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Fr, Mai
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Bundeskanzler Olaf Scholz hält es für einen Scherz. Aber der Ablauf der Ereignisse im Jahr 2014 erfüllt die Kriterien, die das deutsche Strafrecht für das Verbrechen des Genozids aufstellt. Scholz wäre besser beraten, das ernst zu nehmen.

Weiterlesen: Donbass – Das war auch nach deutschem Recht ein Genozid

Am 21. Februar 2022 unterzeichnete der Präsident der Russischen Föderation Erlässe über die Anerkennung der Volksrepubliken Donezk und Lugansk als souveräne und unabhängige Staaten.

Weiterlesen: Erklärung des Außenministeriums Russlands über die Anerkennung der Unabhängigkeit der...

Bei den Beratungen im russischen Sicherheitsrat über die Anerkennung der Volksrepubliken Donezk und Lugansk kam es zum Wortwechsel zwischen Wladimir Putin und dem Chef des Auslandsgeheimdienstes, Sergei Naryschkin. Der Präsident musste klarstellen, dass nicht deren Aufnahme beraten wird.

Weiterlesen: Putin zu Naryschkin: Wir beraten nicht den Beitritt der Volksrepubliken

Mir wurde gesagt, dass Präsident Putin gerade grünes Licht von den Weißen bekommen hat, in die Ukraine einzumarschieren und die Mafia, die sich dort verschanzt hat, zu verhaften, dank der Absprachen von Obama und Biden.

Weiterlesen: Russische Spezialeinheiten starten Angriff auf Mafia-Basen...

Der russische Staatschef Wladimir Putin hat das Verteidigungsministerium Russlands mit der Aufgabe beauftragt, den Frieden in den Volksrepubliken Donezk und Lugansk sicherzustellen.

Weiterlesen: Putin beauftragt russische Streitkräfte mit Sicherstellung des Friedens in Donezk und Lugansk

Angesichts der katastrophalen Lage in der Donbass-Region hat der russische Präsident Wladimir Putin erklärt, Russland müsse die selbsternannten Republiken Donezk und Lugansk anerkennen. 


Wann flieht der ukrainische Präsident? 

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Bei einer außerordentlichen Sitzung des Nationalen Sicherheitsrates sagte der russische Präsident am Montag, das Ziel des Treffens sei es, weitere Schritte zum Donbass festzulegen. Die Leiter der selbst ernannten Volksrepubliken Donezk und Lugansk hatten Wladimir Putin zuvor gebeten, ihre Regionen als unabhängige Staaten anzuerkennen.

Weiterlesen: Putin: Entscheidung über Anerkennung der Volksrepubliken Donezk und Lugansk wird heute getroffen

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