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Großbritannien wählt Freiheit statt Sozialismus. Ein wichtiger Schritt für die Briten, ein Zeichen der Hoffnung für die Demokratie. – Würden Sie denn (wenn Sie die Wahl hätten…) mit Merkel, von der Leyen und Co in den Abgrund schlittern wollen?

Die Briten haben eindeutig die Tories gewählt und damit Premierminister Boris Johnson und seinen geforderten sofortigen Brexit zum 31. Januar 2020 unterstützt.

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Amerika

Während immer noch auf die heute geplante Veröffentlichung des FISA-Reports gewartet wird, überschlagen sich die Meldungen. CNN behauptet, dass es den Report bereits kennt und er sei sehr harmlos. Alles Paletti. Das Steele-Dossier, welches die Grundlage die FISA-Überwachungsanträgen war, wäre ausreichend gewesen und es sei völlig legitim, dass Carter Page, ein Kampagnenmitglied von Donald Trump, daraufhin überwacht worden wäre.

,,Der entscheidende Sieg der Konservativen hatte heute Morgen unmittelbare Auswirkungen auf die Wirtschaft, als der "Blaue Freitag" die Stadt traf.

Die heutigen Parlamentswahlen sollen die konservative Mehrheitsregierung hervorbringen und die des Premierminister Boris Johnson festigen. Damit ist für Großbritannien der Weg zum endgültigen Ausstieg aus der EU-Falle festgelegt. Spekulationen über einen langfristigen Ausstieg, der mit den üblichen Tricks der EU-Soziopathen auf Jahre hinausgeschoben wird, ist eine Illusion. Die Briten lassen die EU voll an die Wand fahren und  schauen zu, wie sich die Krake der EU-Nazis zerlegt.

Als Notstandsgesetze (auch Notstandsrecht) bezeichnet man Gesetze für eine Krisensituation. Ein Staat kann in so einer Krise nicht durch ordentliche verfassungsmäßige Verfahren regiert werden. Der Ausweg wird darin gesehen, bestimmte Befugnisse auf die Regierung oder einzelne Personen zu übertragen. Der Sinn der Notstandsgesetzgebung ist allerdings auch umstritten.

Wir wollen es wissen! Die Trump-Administration wird zeitnah (9. bis 20. Dezember) die 140.000 versiegelten Anklagen öffnen und die Verhaftungswelle öffentlich durchführen. Inoffiziell werden seit dem 01.01.2019 weltweit, ruhig und konzentriert, die schlimmsten Verbrecher / Psychopathen verhaftet, verurteilt und weggesperrt oder gleich hingerichtet.

Ein Aufruf zum Hinschauen und zur Befreiung des Denkens

Bild von Nikolay Georgiev auf Pixabay

Feuilleton

Er zählt zu den wichtigsten Historikern der Gegenwart. Im grossen Gespräch rechnet Niall Ferguson mit dem Wohlfühldenken vieler Kollegen ab: Er legt offen, wie die Linke die angelsächsischen Universitäten gekapert hat. Und wie jene, die ständig von Inklusion sprechen, Andersdenkende konsequent exkludieren.

Herr Ferguson, nicht erst jetzt debattieren die USA über die Freiheit des Denkens und Forschens an den Universitäten. Der Philosoph Allan Bloom beschrieb bereits 1987 eine Tendenz, die er «the closing of the American mind», das Sich-Verschliessen des amerikanischen Geistes, nannte. Seine Hauptthese könnte aktueller nicht sein: Ein kultureller Relativismus killt das kritische Denken und das anständige Verhalten. Erleben wir gegenwärtig die Wiederkehr einer alten Debatte?

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Bild von Raul Chavelas auf Pixabay

Feuilleton

»Amtssprache« zur Rechtfertigung rechtlich bedenklichen Vorgehens und als Instrument der Zersetzung

Bild von Gerd Altmann auf Pixabay

Feuilleton

Da die Aufnahmefähigkeit für relevante Informationen innerhalb der Bevölkerung nur noch eingeschränkt funktioniert, stellen wir noch einen Artikel (Tichys Einblick) zum SAG ein. Das sollte dann aber auch bei den Langsamdenkern und Stammwählern der Einheitspartei CDU-Linke-SPD-Grüne im Resthirn ankommen.

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In jedem dritten US-Haushalt steht mittlerweile ein Smart Speaker wie Amazon Echo oder Google Home.

Quelle: Frank Behling /Russische Marine

Aktivierung Mecklenburg

Zuständigkeit im deutschen Staatsrecht. In Deutschland sind die sich aus den völkerrechtlichen Regelungen ergebenden Aufgaben auf Grund des Seeaufgabengesetzes durch die Zuständigkeitsbezeichnungs-Verordnung See der Bundespolizei und dem Zoll übertragen, die seit 1994 im Koordinierungsverbund Küstenwache kooperieren.

 
 
 
 
 
 
 
 
 
Es vergeht kein Tag, an dem Migranten und bereits länger hier lebende Ausländer nicht gewalttätig werden. Diese Übersicht bildet nur einen kleinen Ausschnitt dessen ab, was diesem Land und seinen Bürgern seit der rechtswidrigen Grenzöffnung im September 2015 an Übergriffen durch Migranten/Ausländer widerfährt. Deutschland ist zu einem Eldorado der internationalen Kriminalität und des Terrors geworden und ein Ende ist nicht in Sicht. 

Sparkassen-Kunden warten seit Tagen auf ihr Geld. Die Sparkasse will das Problem jetzt behoben haben. Doch die Folgen sind weitreichender als gedacht - und betreffen nicht nur die eigenen Kunden.

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