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Mo, Mär
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[…] so nun gibt es also diese Einkommensteuer und die Lohnsteuer, es gibt nun diese Situation dass die regionalen Verwaltung, die sogenannten Nationen dürfen nicht auf die zentrale Konten zugreifen, also sprich unser Kollateralkonto das hier ein Prinzip in Asset Konto ist also ein Anlagevermögenkonto mit Werten, tatsächlichen Werten nicht Liquidität. 

Weiterlesen: Das Steuermärchen 4 – Wie werden Steuern verbucht?

Die EU-Staaten, und allen voran Deutschland, sind im wirtschaftlichen Niedergang. Der Prozess setzte bereits 2008 ein und hat sich durch die Russland-Sanktionen beschleunigt. Größter Profiteur der Deindustrialisierung der EU sind die USA. Sie generieren daraus heimisches Wachstum.

Der Prozess der Deindustrialisierung in Deutschland schreitet nicht langsam voran, stellt Hans-Jürgen Volz, Chefökonom der Bundesverbands mittelständische Wirtschaft (BVMW), fest. 

"Manchmal hört man von 'schleichender Deindustrialisierung' – nun, sie ist nicht mehr nur schleichend."

Dieser Prozess hat sich im Zuge des Konflikts des Westens mit Russland sicher noch einmal verstärkt, aber er begann bereits im Jahr 2008, macht ein Beitrag von Thomas Fazi auf dem wirtschaftspolitischen Blog Makroskop deutlich. 

Die USA und die EU hätten sich demnach völlig unterschiedlich entwickelt. Während die Wirtschaft der EU im Jahr 2008 noch etwas stärker war als die der USA, ist die Wirtschaft der USA im Jahr 2023 um 50 Prozent größer. Die EU hat innerhalb von 15 Jahren massiv an Wettbewerbsfähigkeit verloren. 

Fazi geht nur kurz auf die Ursachen ein, denn sie liegen auf der Hand. Es ist die im Rahmen der sogenannten "Staatsschuldenkrise" völlig verfehlte Wirtschaftspolitik, die der EU vor allem von Deutschland aufgezwungen wurde. Der damalige deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) verordnete der angeschlagenen griechischen Wirtschaft ein völlig absurdes Austeritäts- und Sparprogramm, das die Krise verlängerte, das Ziel der Schuldenreduktion nicht erreichte, die Kaufkraft dämpfte und obendrein Griechenland in die Schuldenfalle zwang. Weil die griechische Wirtschaft durch all diese Maßnahmen gar kein Wirtschaftswachstum mehr erzeugen konnte und kann, das eine Schuldenreduktion erlauben würde. Obwohl das Programm nicht geeignet war, die Krise in Griechenland zu beheben, wurden seine Kernelemente – Austerität und strenge Schuldenregeln – von der EU übernommen. Die Europäische Union spreche jetzt Deutsch, freute man sich in Deutschland, weil man offenbar gar nicht wusste, dass dies den Niedergang der EU als Wirtschaftsmacht einläutete. 

Nun hat sich die Europäische Union noch bedingungslos den USA untergeordnet, in ihrem Kampf um Hegemonie, gegen Russland und China. Fazi schreibt: 

"Nicht nur hat der Krieg in der Ukraine offenbart, dass Brüssel in geopolitischen Fragen keine nennenswerte Unabhängigkeit von Washington besitzt. Noch offensichtlicher ist Europas Niedergang und seine wachsende Abhängigkeit von Amerika auf wirtschaftlichem Gebiet – die zwar schon vor dem Ukraine-Konflikt bestand, sich aber durch diesen noch verschärft hat."

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Unter allen Bestandteilen des Strompreises werden die Netzentgelte die größte – und unvermeidbare - Dynamik entfalten. Es hat seinen Preis, Zufallsstrom in das Netz zu integrieren. Dafür muss das bisherige System aufrechterhalten werden. Zwei Systeme für eine Versorgungsaufgabe sind teuer und bringen uns in eine internationale Spitzenposition beim Preis und machen uns zum Loser bei der Wettbewerbsfähigkeit.

Weiterlesen: Der negative Gewinn der Energiewende

Aufgrund der Energiewende steigt der Strombedarf laut Bundesnetzagentur um zehn Prozent. Da die Stromnetze dafür nicht ausgebaut seien, könnte deshalb die Stromzufuhr für Betreiber von Wärmepumpen und E-Autos ab Januar 2024 eingeschränkt werden.

Im Zuge der Energiewende soll der Strombedarf in den nächsten Jahren voraussichtlich um zehn Prozent steigen. Gleichzeitig fehlten derzeit rund 14.000 Kilometer Infrastruktur, wie der BR24 am Freitag berichtet. Demnach würde der Zuwachs an E-Autos und Wärmepumpen den höheren Strombedarf mit sich bringen. Da lokale Netze vielerorts für den hohen Stromverbrauch nicht ausgelegt seien, könnten Netzbetreiber ab 2024 den Strom für die Kunden rationieren.

Im Interview mit dem BR24 teilte der Chef der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, seine Pläne zur Vermeidung von Netzüberlastungen mit. Er wolle den Strom ab Januar 2024 zeitweise eingeschränkt zur Verfügung stellen:

"Wenn nachgewiesen ist, dass es diese Netzüberlastung geben könnte, dann gibt es ein Recht des Verteilnetzbetreibers zu dimmen", habe Müller bereits Ende März erklärt.

Das BR-Politikmagazin fragte auch bei der Netzagentur nach, ob bei allen Bürgern ausreichend Strom ankäme, um die Wärmepumpen zu betreiben, welche die Bürger als Ersatz für die bisher betriebenen Öl- und Gasheizungen einbauen sollten. Es würde nicht immer ausreichend Strom ankommen, hieß es seitens der Behörde:

 

"Die lokalen Kabel und Trafos sind nicht immer auf eine solche Belastung ausgelegt",

"Damit es beim Anschluss der Wärmepumpen und Ladeeinrichtungen nicht zu Verzögerungen kommt, bedarf es zusätzlich eines Instruments zur Steuerung durch den Verteilernetzbetreiber."

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Kommentar der Redaktion VOLLDRAHT

Und jetzt verstehen Sie, warum der SMARTMETER eingebaut wurde, es ist das Kontrollinstrument zur Stromrationierung und vollstandiger Abschaltung.


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