Das IFR ist an das Phänomen der von den Behörden sogenannten „Reichsbürgerbewegung“, vor Ort forschend, befragend, wissenschaftlich herangegangen. Herausgekommen ist ein erschütterndes Ergebnis!
HLKO - Gerichtsverhandlung Sozialgericht Neubrandenburg
Am Dienstag, dem 28. November 2017 hat eine Verhandlung vor dem Sozialgericht Neubrandenburg (Gerichtsstraße 10) stattgefunden.
Meine Anträge und meine Ausführungen dazu findet ihr hier.
31 BesucherInnen waren anwesend als der Richter meine Erläuterungen unterbrach (S. 9) als es darum ging, ob wir grundgesetzgemäß gewählte Abgeordnete haben,
Patriot Act für Deutschland - EU-Kommission bereitet militärische Strukturen in den Kommunen vor
Nahezu 100% der Terrorakte sind von Regierungsdiensten initiiert worden. Das Ziel Angst in der Bevölkerung zu schaffen und den "Schutz" der Bürger zu organisieren. Der "Schutz" beinhaltet den Verlust der Rede- u. Meinungsfreiheit, sowie der Ausschaltung der Grundrechte. Während die Nummer mit den unterbezahlten, schlecht ausgerüsteten und unterbesetzten Polizisten zu einer militärischen Aufrüstung führt, wird die Zivilbevölkerung mit einem bewaffneten Feindbild konfrontiert, das eine Entwaffnung der Zivilbevölkerung erklären soll.
Urteil erklärt Bundestagswahl 2017 für ungültig: Verfassungsgericht schreibt Neuwahlen vor
Aktualisiert 15.10.201, JB & MH Das neue Wahlrecht
Wahlrechtsfragen sind also Machtfragen. Ein Wahlrecht, das in der Bevölkerung und in den Parteien auf eine breite Akzeptanz stößt, verschafft der Demokratie und der Regierung somit ihre Legitimation.