Am Dienstag, dem 28. November 2017 hat eine Verhandlung vor dem Sozialgericht Neubrandenburg (Gerichtsstraße 10) stattgefunden.
Meine Anträge und meine Ausführungen dazu findet ihr hier.31 BesucherInnen waren anwesend als der Richter meine Erläuterungen unterbrach (S. 9) als es darum ging, ob wir grundgesetzgemäß gewählte Abgeordnete haben,
die uns Gesetze aufzwingen, bzw. aufgezwungen haben. Die Frage, ob das Zitiergebot beim Sozialgesetzbuch II und anderen Gesetzen beachtet wird,
wollte er nicht prüfen. Meine 12 Anträge wollte er auch nicht erläutert haben, sonst hätte er wohl die Robe ausziehen müssen..
Lieber werden grundgesetzwidrige Gesetze angewandt und gegen den Souverän verwendet, als dass ein Richter oder ein Verwaltungsmensch zugeben würde,
dass der Gesetzgeber illegal tätig ist und grundgesetzwidrige Gesetze erlassen hat. Aber lest selbst.
Meine Ausführungen stehen jedermann und jederfrau zur Verfügung und können gerne bei Gericht oder anderen Behörden sinnvoll angewandt werden.
Die Frage "ob ich gewonnen oder verloren habe" müsst ihr selbst beantworten, denn der Richter wird mir wieder eine (nicht beantragte) Ausfertigung schicken,
die er nicht persönlich unterzeichnet und daher mit dem tatsächlichen Inhalt meiner Klage kaum etwas zu tun hat.
Link zur Seite:http://www.widerstand-ist-recht.de
Bild:Pixabay