Künftig soll im Personalausweis die elektronische Identifikationsnummer dauerhaft und automatisch eingeschaltet sein, außerdem sollen Geheimdienste vollautomatisch auf biometrische Passbilder zugreifen können. Das sieht ein neuer Gesetzesentwurf zum Personalausweisgesetz vor.
Verhaftungen von Systemkritikern geht weiter - Helft Familie Schaebel
Am 8. März 2017 wurde Detlef Schaebel um ca. 4 Uhr früh von einem „SEK der BRiD“ in einer fragwürdigen „Sonderaktion“ aus seinem Hause zwangsentführt, um ihn hinter Gitter zu bringen. Es soll um angebliche Steuerschulden von etwa 4.200 Euro gehen. Angeblich deshalb, da Detlef unter anderem auch ordnungsgemäß Einspruch erhoben hatte.
Staatswillkür - Moskau Inkasso - Kriminalisierung der Bürger - Subsidiarität ++ Remonstrationspflicht
"Um es vorweg zu nehmen, ich bin entsetzt über die stattfindende Kriminalisierung der kritischen Bürger." Ich habe einen Selbstversuch gestartet, Knöllchen im Zehnerpack,
Der Impuls
George Soros einer der reichsten Männer der Welt, sagte in einem Interview: „Ich übernehme keinerlei Verantwortung für die sozialen Auswirkungen meines Handelns.“