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Sa, Mai
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Unsere Demokratie ist lebensgefährlich bedroht. Sie wird sterben, wenn wir uns nicht intensiv um sie kümmern. Sie wandelt sich immer weiter in eine scheindemokratische Parteienoligarchie. Die wesentlichen Entscheidungen werden auf immer höheren Ebenen weitab von den Menschen getroffen und in wenigen Jahren werden sich vielleicht schon die ersten Konzernstaaten gründen und dann auch ganz offiziell die Macht ausüben, die sie bisher nur informell haben.

Weiterlesen: Regieren uns in Zukunft nur noch Konzernstaaten?

Frieda im Gespräch mit Dr. med. Christian Alex  In FRIEDAs Parteienumfrage, die sich an die gesundheitspolitischen Sprecher/innen einiger der neuen, und alle der so genannten etablierten Parteien richtet, ist Dr. Christian Alex nun der nächste Kandidat. Er ist Landesvorsitzender des Gesundheits- und Pflegepolitischen Arbeitskreises (GPA) der CSU.

Weiterlesen: Lässt sich Ordnung verordnen?

Am 26.01.2017 befasst sich nun der Finanzausschuss des Flensburger Stadtrates mit den grundgesetzkonformen Anträgen der WiF-Fraktion, nämlich die grundgesetzwidrigen Vollstreckungen im Wege der dann auch grundgesetzwidrigen Amtshilfe zugunsten des NDR einzustellen, selbst als Stadtverwaltung keinen grundgesetzwidrigen Rundfunkzwangsbeitrag mehr zu zahlen und die bereits grundgesetzwidrig vollstreckten grundgesetzwidrigen Rundfunkzwangsbeiträge an die Grundrechtstrgäer im Wege der grundgesetzlich unverbrüchlich garantierten Folgenbeseitigung zwecks Rückabwicklung wegen Grundrechteverletzung an die Opfer der grundgesetzwidrigen Beitreibung unverzüglich zurückzuzahlen.

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