VOLLDRAHT
Die etwas anderen Nachrichten
Quelle: Frank Behling /Russische Marine
Zuständigkeit im deutschen Staatsrecht. In Deutschland sind die sich aus den völkerrechtlichen Regelungen ergebenden Aufgaben auf Grund des Seeaufgabengesetzes durch die Zuständigkeitsbezeichnungs-Verordnung See der Bundespolizei und dem Zoll übertragen, die seit 1994 im Koordinierungsverbund Küstenwache kooperieren.
IAG
"Die rot-schwarze Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern steht wegen ihrer Entscheidung, die landeseigene Sondermüll-Deponie Ihlenberg (Landkreis Nordwestmecklenburg) 2035 zu schließen, in der Kritik. Die Linksopposition spricht von einer übereilten Entscheidung, die am Ende für den Steuerzahler teuer werden könnte. Mignon Schwenke, Umweltexpertin der Fraktion, fragt nach Sinn und Zweck der Schließung.
In Verantwortung zur Sicherung der wichtigsten Ressource, dem Trinkwasser, wurden im Großherzogthum Mecklenburg-Strelitz und dem Großherzogthum Mecklenburg-Schwerin sowie dem Großherzogthum Pommern die Wasserrechte dem kommerziellen Zugriff entzogen.
SEK-Skandal in MV: Innenminister Caffier setzt Polizei-Chefs ab
