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Sa, Sep
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In Frankfurt am Main kann die Kleinpartei „dieBasis“ nicht für sich werben – dafür sorgen Fridays for Future und die Antifa gemeinsam. Die Polizei knickt ein und setzt das elementare demokratische Recht nicht mehr durch – ein Fallbeispiel über „Freie Wahlen“

Weiterlesen: Über Wahlwerbung entscheiden in Frankfurt Antifa und Fridays for Future

Auf dem YouTube-Kanal @Langemann Medien ist am 22. September ein Video hochgeladen worden, das derzeit Furore macht und während ich diese Zeilen schreibe in zwei Tagen bereits 170.000 Mal angeklickt wurde. In dem Video geht es um ein Dokument, das auf 169 Seiten die Netzwerke aus NGOs, Konzernen, Universitäten, staatlichen Stellen und internationalen Organisationen aufzeigt, die mit Covid-19 zu tun haben.

Weiterlesen: Die Netzwerke, die die Pandemie erschaffen haben

CSU-Chef Markus Söder fordert dazu auf, Familienmitglieder zu fragen, was sie wählen wollen, und sie bei falscher Antwort zu täuschen. Die Möglichkeit der Briefwahl hat das Wahlgeheimnis und damit den Schutz des Privaten vor der Politik schon weitgehend aufgelöst.

Weiterlesen: Markus Söder ruft zur Wahlbetrug auf – ein Witz?

Grundsätzlich ist zu vermerken, daß die Verordnungspolitik rechtswidrig ist. Damit sind alle daraus folgenden Verordnungen und Allgemeinverfügungen nichtig. 

Weiterlesen: Ist der Gesundheitsminister Jens Spahn ein Terrorist?

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