In der gestrigen Sendung Anne Wills, eine Gesprächsrunde der seichten Art, plauderte die Verteidigungsministerin munter den Text der Souffleuse ab und erschreckte die Nation. Während der Bruch des Völkerrechtes, einen kurzen ungläubigen Blick erkennen ließ, der zum mahnenden Einspruch des Linken-Politiker Jan van Aken im hausmütterlich gnädigen Gesichtsausdruck der Verteidigungsministerin aufblitzte und mit einem "Wir sind da unterschiedlicher Meinung" quittiert wurde.

DRESDEN .. und kein Ende! Wieder einmal geriet ich aus Versehen in eine der hirnlosen Propaganda-Abstrahlungen des ZDF. Mein spezieller Freund Clausi war heute nicht zugegen - dafür aber Marionetta Slomka. Dass sie den Clausi in mancher Hinsicht "mehr als" ersetzt ist so neu nicht. Was diese Frau heute zum Thema Dresden Luftangriffe absonderte, unterstreicht dies abermals.

Wer sich die letzten 3 Jahre im Rückblick anschaut wird feststellen, dass die meinungsbildenden Mechanismen, obwohl bekannt und ständig diskutiert, gnadenlos wirken. Die Grundstimmung wird gezielt in Richtung von Hetze gegen Bevölkerungsgruppen und Angst vor Terror und Krieg getrieben. Gleichzeitig wird der Handlungsspielraum über die kriminalisierte Gesetzgebung eingeschränkt und der eigene finanzielle Entscheidungsrahmen Stück für Stück reduziert.