Dieser Satz wird in der Geschichte der Justiz seinen Platz finden „Dieses Dokument wurde elektronisch erstellt und ist ohne Unterschrift gültig“.
Einkommenssteuergesetze (EStG) -im Widerspruch zu den rechtsstaatlichen Erfordernissen der Rechtsklarheit
Einkommenssteuergesetze (EStG)
Als ein Beispiel der komplexen Verschleierung von NS-Gesetzen
Wenn etwas zu komplex, zu unlogisch, zu verworren oder gar zu verschleiert (geheim) erschaffen worden ist, was jedoch Jedermann verstehen muß, um ein jede Friedensordnung wahrhaft einhalten oder erhalten zu können, muß grundlegend falsch sein und somit fundamental nichtig.
Wie die Staatsanwaltschaften die Ablehnung von Ermittlungen gegen Lauterbach & Co. begründen
Die von Rechtsanwalt Wilfried Schmitz gegen Bundesgesundheitsminister Lauterbach, die Verantwortlichen des Paul-Ehrlich-Instituts (PEI) und der Europäischen Arzneimittelbehörde (EMA), sowie gegen die früheren Bundesverteidigungsministerinnen Kramp-Karrenbauer und Lambrecht erstatteten Strafanzeigen 1, waren nach seiner Mitteilung alle erfolglos.
Neue Fassung zur Bundesverfassung von 1871, der ehemaligen Reichsverfassung von 1871
Für alle wahrhaftig vernunftbegabte lebendige #Wesen, die transkribierte und redigierte Fassung der #Reichsverfassung vom 16.04.1871 m.W.z. 20.04.1871 (BGBl. 1871 Aktenstück Nr. 16 Gesetz Nr. 628 S. 63), welche seit #9/11 1918 mittelbar eine #Bundesverfassung ist, was wiederum die Adenauer Regierung bereits wusste, ein Geschenk und ein hiermit eingelöstes Versprechen.