Die einrichtungsbezogene Impfpflicht ist verfassungswidrig. Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist ein krasses Fehlurteil, weil sie eine RKI-Meldung verkürzt und falsch interpretiert: Die Richter lesen ihre Quellen nicht, bilanziert der Verfassungsrechtler Dietrich Murswiek.
39. Bußgeld wegbügeln …. Der Umgang mit OWIG/Bußgeld
Gegenüber der Polizei vor Ort:
„Korrigieren sie mich, wenn ich mich irre, aber die Polizei ist doch mittlerweile ein privates Dienstleistungsunternehmen, das heißt, sie müssen zunächst hoheitliche Befugnisse nachweisen.“
Quelle: Oberlandesgericht Frankfurt – Verfahren 03_01_2020 – 2 Ss-Owi 963/18
BRD-Firma … Die Blase platzt … Teil 2
Ein herrliches Schauspiel der Illusion und Hoffnung und doch wird Stück für Stück das Fundament unserer Nation freigelegt, der Betrug ist zu offensichtlich.
Eilmeldung – „Wir haben recht!“ - BRD ist eine Firma – Die Blase platzt…
Die letzten Verschwörungstheorien werden jetzt zur öffentlichen Tatsache, zum Fakt in der rechtlichen Aussage und Bewertung. Die BRD ist ein im See- und Handelsrecht verankerte Firma ohne hoheitliche Rechte, es ist eine Staatsimulation.