Mit einer Sondersteuer auf Benzin und Heizöl will Bundesumweltministerin Svenja Schulze milliardenhohe Strafzahlungen an die EU verhindern. Mit einer anderen Aussage sorgt sie bei Kollege Olaf Scholz für reichlich Verwirrung.
Dass die Spritpreise an den Tankstellen stetig nach oben klettern, sind Verbraucher mittlerweile gewohnt. Wenn es nach Bundesumweltministerin Svenja Schulze geht, soll der Umwelt zuliebe aber nicht nur Benzin teurer werden, sondern nun auch Heizöl.
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Diese Idee stellte die SPD-Politikern am Mittwoch im Rahmen einer Rede an der Humboldt-Universität in Berlin vor. "Meinen wir es ernst mit Klimaschutz oder wurschteln wir uns weiter durch?", soll Schulze in ihrer Rede gesagt haben. Während Benzin und Heizöl also teurer werden, sollen die Strompreise sinken. Mit einer neuen Sondersteuer will die Umweltministerin Verbraucher zum Sparen von Benzin und Heizöl bewegen und damit einen geringeren CO2-Ausstoß erzielen. Gelingt dies nämlich nicht, drohen ab 2020 milliardenteure Strafzahlungen an die EU.
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