VOLLDRAHT
Die etwas anderen Nachrichten
Trumps Rede zum 4. Juni hat die hohen Erwartungen nicht erfüllt. Ein Lobgesang auf die 243 Jahre militärischer Auseinandersetzungen in der ganzen Welt. Einerseits schweißt es eine Nation zusammen, andererseits ist es endlich und das politische System benötigt eine Korrektur.
Die Entscheidung des EU-Gipfels, die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen für den Kommissionsvorsitz zu nominieren, ist wie eine Bombe eingeschlagen. Sie offenbart gravierende Fehlentwicklungen.
Das Europaparlament tritt im Streit um die Spitzenkandidaten auf der Stelle. Weil sich die EU-Abgeordneten einen Monat nach der Europawahl immer noch nicht einig sind, zieht die Karawane nun nach Berlin weiter. Also dorthin, wo alles angefangen hatte.
Kurze interne Ansage der UN: EU, BRD, DDR = NGO
Die Zeiten, in denen Weltraumwaffen Science-Fiction-Elemente in James-Bond-Filmen waren, sind lange vorbei. Jetzt geht auch die Nato das Thema an.
Nach fünfjähriger Unterbrechung hat Russland in der Nacht zu Dienstag sein Stimmrecht in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats (PACE) zurückerhalten. Das Gremium verabschiedete bei einer Sitzung eine entsprechende Resolution, die mit einer klaren Mehrheit von 118 gegen 62 Stimmen angenommen wurde. Mit über 200 Änderungsanträgen hatten ukrainische Abgeordnete vergeblich versucht, die Annahme der Resolution durch den Europarat zu verhindern. Einer von ihnen, das ukrainische Parlamentsmitglied Borislaw Berjosa, brachte seine antirussische Haltung beim Betreten des Europapalastes, in dem der Europarat seinen Sitz hat, zum Ausdruck – und zwar mit drastischen Worten. Auf Englisch sagte Bereza zu Reportern:
"Alle Russen sind Bastarde. Alle aus der russischen Regierung sind Bastarde. "
Der Europäische Gerichtshof hat die deutsche Pkw-Maut gekippt. Die geplante Abgabe verstoße gegen Unionsrecht, entschied der EuGH. Das ist eine Klatsche für München und Berlin – aber auch für EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker in Brüssel.
