So langsam müßte es auch dem ängstlichsten Personalausweisträger auffallen, daß die Corona-Pandemie-Hoax, ein sozialistisches Beherrschungsinstrument für die BRD-Deppen ist.
„Betreff: AW: Maskenpflicht im Bayerischen Landtag
Sehr geehrter Herr XXX,
im Auftrag von Frau Landtagspräsidentin Ilse Aigner danke ich Ihnen für Ihre E-Mail vom 10. Juni 2020. Frau Präsidentin Aigner hat mich gebeten, Ihre Fragen zur neu eingeführten Maskenpflicht im Bayerischen Landtag zu beantworten:
Sie hatten auch nachgefragt, weshalb für die Abgeordneten des Bayerischen Landtags keine Maskenpflicht angeordnet wurde, wie sie für alle anderen Personen gilt, die sich im Maximilianeum aufhalten.
Dazu darf ich kurz auf die Rechtsstellung der Mitglieder des Landtags eingehen.
Nach Art. 13 Abs. 2 Satz 2 der Bayerischen Verfassung sind Abgeordnete bei der Ausübung ihres Mandates nur ihrem Gewissen verantwortlich und an Aufträge nicht gebunden.
Im Interesse der Unabhängigkeit der Volksvertreter darf diese Freiheit des Mandates nicht beschränkt werden.
Eine Pflicht, im Parlamentsgebäude Schutzmasken zu tragen, wäre mit der Rechtsstellung von Mitgliedern des Landtags nicht vereinbar, denn ohne Einhaltung der Maskenpflicht müssten die betreffenden Abgeordneten dann von den Sitzungen ausgeschlossen werden.
Die Teilnahme an parlamentarischen Beratungen und Abstimmungen gehört aber zum Kernbereich der Tätigkeit von Abgeordneten, ein Verbot, das Parlamentsgebäude zu betreten, weil keine Maske getragen wird, wäre demnach nicht durchsetzbar." Quelle: Heiko Schrang
Schon mal besser verarscht worden?
Mitglieder des Landtags sind aufgrund ihrer Rechtsstellung immun gegen eine Viruspandemie!?
