VOLLDRAHT
Die etwas anderen Nachrichten
Cédric Puisney from Brussels, Belgium - European Court of Justice - Luxembourg
Solidarität als Rechtsnorm, wie sich der EuGH anschickt, sie zu interpretieren, hebelt nicht nur die Kernkompetenzen der Nationalstaaten aus. Wenn Werte zu Rechtsnormen werden, zerstört das den Rechtsstaat selbst.
Die gemeinsame Bilanz des SED-Regime der SPD-Linke-Grüne-CDU steht für den Niedergang und Ausverkauf der Deutschen.
Kriminelle tauschen über eine Porno-Seite im Internet Missbrauchsbilder. Eine Spur führt nach Berlin. Die Berliner Zeitung übergibt Recherche-Ergebnisse der Polizei. Jetzt haben Staatsanwaltschaft und BKA den Fall übernommen.
Worum es einwanderungspolitisch geht, steht in UN- und EU-Beschlüssen längst fest. Und es hat mit der Demokratie, die bürgerliche Intellektuelle in der Neuzeit der Aufklärung ersannen, nicht mehr viel zu tun.
