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Xi Jinping: "Veränderungen von einer Größenordnung wie seit hundert Jahren nicht"

Asien
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Die Rede des chinesischen Präsidenten und Parteivorsitzenden Xi Jinping liefert einen selten deutlichen Einblick, wie die chinesische Führung Chinas Entwicklung lenken will und die globale Entwicklung bewertet. Hier sind die wichtigsten Punkte zusammengefasst.

Von Dagmar Henn

Der letzte Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) liegt fünf Jahre zurück; das allein ist schon ein Grund, die Rede des Vorsitzenden Xi Jinping genauer zu betrachten. Dazu kommt aber noch, dass China heute eine global wesentlich sichtbarere Rolle spielt als zur Zeit des vorletzten Parteitags vor zehn Jahren, als das letzte Mal grundsätzliche Ziele festgelegt wurden, und gemeinsam mit Russland die bisherige Weltordnung herausfordert.

Eine solche Rede, das sollte man vielleicht dazu sagen, ist kein Text, der von einer Person verfasst wurde, sondern ein Rechenschaftsbericht für das gesamte Zentralkomitee und eine Festlegung für die Zukunft; also etwas ganz anderes als Parteitagsreden westlicher Politiker, die immer auch der Werbung für die Person dienen und weit weniger einer programmatischen Festlegung. Es ist nicht nur Xi, der hier spricht. Die Aussagen dieser Rede wurden gründlich diskutiert, und am Ende dieses Prozesses steht ein Dokument, das der ganzen gigantischen Partei mit 96 Millionen Mitgliedern die Richtung für das nächste Jahrzehnt vorgibt.

Wenn daher gesagt wird, man stehe vor "globalen Veränderungen von einer Größenordnung, wie man sie hundert Jahre nicht gesehen hat", ist das keine Bewertung, die von einer Person ausgeht, wie mächtig sie auch sein mag, sondern eine Einschätzung, die von der gesamten chinesischen Führung geteilt wird. Diese Aussage steht ganz zu Beginn der Rede, und die Zeit, auf die dabei angespielt wird, sind die Jahre nach 1917, nach der Oktoberrevolution in Russland, die gleichzeitig der Beginn einer globalen antikolonialen Bewegung war. Dessen ist man sich im Westen nicht so bewusst; aber gerade in Asien, in China, aber ebenso in Vietnam, oder in Lateinamerika sehr wohl.

Dann folgt die Rechenschaft über die letzten zehn Jahre. "Mit drastischen Veränderungen der internationalen Landschaft konfrontiert, insbesondere mit Versuchen von Außen, China zu erpressen, einzuhegen, zu blockieren und maximalen Druck darauf auszuüben, haben wir unsere nationalen Interessen an die erste Stelle gesetzt, uns auf die inneren politischen Sorgen konzentriert und eine feste strategische Entschlossenheit beibehalten. … Durch diese Anstrengungen hindurch haben wir Chinas Würde und Hauptinteressen bewahrt und uns eine gute Position verschafft, um die Entwicklung zu verfolgen und Sicherheit zu gewährleisten."

Vor zehn Jahren, so führt er aus, stand China vor inneren Problemen. Wirtschaftliche Ungleichgewichte, etwa zwischen Stadt und Land, aber auch ein zunehmender Einfluss westlicher Ideologie: "Muster irregeleiteten Denkens, wie die Verehrung des Geldes, Hedonismus, Egozentrik und historischer Nihilismus waren verbreitet, und der Diskurs online war angefüllt mit Unordnung. Das alles hatte ernste Auswirkungen auf das Denken der Menschen und die öffentliche Meinung."

Das Ziel, das sich die Partei vor zehn Jahren gesetzt hatte, lautete, China zu einer "Gesellschaft bescheidenen Wohlstands" zu machen. Im vergangenen Jahr, zum Jubiläum der Gründung der KPCh vor einhundert Jahren, hatte Xi erklärt, dieses Ziel sei nun erreicht; das nächste laute, den Sozialismus chinesischer Prägung zu erreichen.

Es wird genau benannt, wie die Erreichung dieses "bescheidenen Wohlstands" aussah. Auch hier ist zu sehen, wie Rechenschaft abgelegt wird. "Insgesamt 832 verarmte Bezirke und beinahe hundert Millionen armer Landbewohner wurden aus der Armut geholt, darunter mehr als 9,6 Millionen von Armut betroffener Personen, die aus unwirtlichen Gegenden umgesiedelt wurden."

"Im vergangenen Jahrzehnt ist Chinas GDP von 54 Billionen Yuan auf 114 Billionen Yuan gewachsen, was 18,5 Prozent der Weltwirtschaft darstellt, eine Steigerung um 7,2 Prozent. China blieb die zweitgrößte Wirtschaft der Welt, und das Sozialprodukt pro Kopf wuchs von 39.800 Yuan auf 81.000 Yuan. Es hält den ersten Platz auf der Welt bei der Getreideproduktion, und hat für seine Bevölkerung von über 1,4 Milliarden für Nahrungs- und Energiesicherheit gesorgt."

Es gibt noch eine Menge weiterer Zahlen, die die zahlreichen großen Fortschritte belegen, darunter den Bau des weltgrößten Netzes an Hochgeschwindigkeitszugtrassen; jedenfalls kann es keinen Zweifel daran geben, dass die KPCh in den letzten zehn Jahren einiges richtig gemacht haben muss.

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