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Putin unterzeichnet arktischen Masterplan

Präsident Wladimir Putin und Verteidigungsminister Sergei Shujgu in einer Höhle auf einem Gletscher im Franz-Josef-Land in der Arktis. (Foto: Sputnik News)

Russland
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Das strategische Dokument ebnet den Weg für eine massive Industrialisierung des hohen Nordens des Landes. Es umfasst die Hauptziele, Prioritäten und Aufgaben Russlands sowie Mechanismen zur Umsetzung der staatlichen Politik in der Region, teilt der Kreml mit. Das Dokument wurde am 5. März 2020 von Präsident Putin unterzeichnet und trat am selben Tag in Kraft.

Das Dokument umfasst den Zeitraum bis zum Jahr 2035 und wurde vom Ministerium für Fernost und Arktis verfasst. Es wurde Ende 2019 von der Regierung und dem nationalen Sicherheitsrat genehmigt. Nach Angaben des Ministeriums legt der neue Strategieplan die wichtigsten nationalen Prioritäten des Landes in der Arktis fest. Es stärkt die nationale Souveränität und territoriale Integrität, fördert Frieden, Stabilität und für beide Seiten vorteilhafte Partnerschaften und unterstreicht den hohen Lebensstandard der regionalen Bevölkerung.

Es bereitet auch eine Grundlage für eine bedeutende Ausbeutung natürlicher Ressourcen in der Region und hilft bei der Entwicklung der Nordseeroute, teilt das Ministerium mit.
Arktische Investitionen

Der Plan geht Hand in Hand mit mehreren neuen Gesetzen und Vorschriften. Am selben Tag, an dem Putin das arktische Dokument unterzeichnete, genehmigte die Staatsduma neue Gesetze zu Steuererleichterungen für Investoren in der Region. Auch dieses Gesetz wurde vom Ministerium für Fernost und Arktis verfasst. Moskau will damit eine massive Entwicklung von Öl, Erdgas und anderen natürlichen Ressourcen in der Arktis fördern. Die neuen Gesetze sollen alles möglich machen.

Eine erhebliche Reduzierung der Steuerbelastung der Anleger soll dazu beitragen, wichtige neue Erdölprovinzen in abgelegenen arktischen Gewässern im gesamten Norden von der Barentssee im Westen bis zur Beringsee im Osten zu erschließen.
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