Heute ergreife ich neue Maßnahmen, um die Aktivitäten des Iran in Bezug auf Atomwaffen, ballistische Raketen und konventionelle Waffen einzuschränken.
Meine Regierung wird niemals zulassen, dass der Iran über eine Atomwaffe verfügt, noch werden wir es zulassen, dass der Iran den Rest der Welt mit einem frischen Vorrat an ballistischen Raketen und konventionellen Waffen gefährdet. Um sicherzustellen, dass dies nicht geschehen kann, erlasse ich eine neue Durchführungsverordnung, stelle die Sanktionen der Vereinten Nationen (UNO) gegen den Iran wieder her und verhänge neue Sanktionen und Exportkontrollen für mehr als zwei Dutzend Einrichtungen und Einzelpersonen, die die Aktivitäten des Iran im Zusammenhang mit Atomwaffen, Raketen und konventionellen Waffen unterstützen.
Die Executive Order, die ich heute erlasse, blockiert das Eigentum und die Eigentumsrechte in den Vereinigten Staaten von Personen, die zur Lieferung, zum Verkauf oder zur Weitergabe konventioneller Waffen an den Iran oder aus dem Iran beitragen, sowie von Personen, die technische Ausbildung, finanzielle Unterstützung und Dienstleistungen und andere Hilfe im Zusammenhang mit diesen Waffen bereitstellen. Dieser Exekutiverlass ist für die Durchsetzung des VN-Waffenembargos gegen den Iran von entscheidender Bedeutung. Die Anordnung wird die Fähigkeit des iranischen Regimes, Waffen an Terroristen und gefährliche Akteure in der gesamten Region zu exportieren, sowie seine Fähigkeit, Waffen für den Aufbau seiner eigenen Streitkräfte zu erwerben, stark einschränken.
Heute verhängt meine Regierung auch neue Sanktionen und Exportkontrollmaßnahmen gegen 27 Einrichtungen und Einzelpersonen, die mit den iranischen Verbreitungsnetzen in Verbindung stehen. Diese Maßnahmen richten sich gegen die Atomenergieorganisation des Iran wegen ihrer Rolle bei der nuklearen Eskalation des Iran, gegen die iranische Raketenorganisation Shahid Hemmat Industrial Group wegen der Erleichterung der Entwicklung ballistischer Raketen und gegen zwei iranische Entitäten wegen ihrer Beteiligung an der Weitergabe und dem Erwerb konventioneller Waffen.
Die Vereinigten Staaten haben nun die UNO-Sanktionen gegen den Iran wiederhergestellt. Das iranische Regime hat wiederholt über sein geheimes Atomwaffenarchiv gelogen und internationalen Inspektoren den Zugang verweigert, wodurch die tiefen Mängel des gescheiterten Nukleargeschäfts der letzten Regierung, aus dem ich die Vereinigten Staaten zurückgezogen habe, weiter aufgedeckt wurden. Die Welt kann es sich nicht leisten, tatenlos zuzusehen, wie der Iran eine Atomwaffe baut. Meine Regierung setzt diese Sanktionen als Teil unserer Bemühungen wieder ein, um sicherzustellen, dass dies niemals geschieht.
Meine heutigen Aktionen senden eine klare Botschaft an das iranische Regime und diejenigen in der internationalen Gemeinschaft, die sich weigern, dem Iran die Stirn zu bieten. Die Vereinigten Staaten werden nicht zulassen, dass das iranische Regime die Fähigkeiten zur direkten Bedrohung und Terrorisierung der übrigen Welt weiter vorantreibt. Meine Regierung wird alle uns zur Verfügung stehenden Mittel einsetzen, um die Verfolgung von Atomwaffen, ballistischen Raketen und konventionellen Waffen durch den Iran zu stoppen. Das iranische Regime muss sein Verhalten ändern, wenn es hofft, dem iranischen Volk das zu bieten, was es sich so verzweifelt wünscht und verdient: einen blühenden und wohlhabenden Iran.
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