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Von wegen bedingungsloses Grundeinkommen: Was Spanien in der Corona-Krise wirklich plant

Europa
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Es ist eine Idee mit Reiz für viele, die sich in der Corona-Krise vor dem sozialen Abstieg fürchten.

Wäre jetzt nicht Zeit für ein bedingungsloses Grundeinkommen? Das jenen Schutz bietet, die plötzlich Job und Einkommen verloren haben? Da schien es stimmig, dass Spanien, eines der am schwersten vom Coronavirus betroffenen Länder der Erde, vorpreschte. „Wir werden das existenzsichernde Grundeinkommen einführen — so schnell wie möglich“, verkündete Wirtschaftsministerin Nadia Calviño in einem Interview mit dem spanischen Sender „La Sexta“.

Tatsächlich mag Grundeinkommen als Übersetzung für das spanische ingreso mínimo vital irreführen. Was Calviño meinte, ist eher eine soziale Mindestabsicherung, gedacht für Familien mit geringem oder gar keinem Einkommen. So haben es die sozialdemokratische PSOE und ihr linker Koalitionspartner Unidas Podemos im Regierungsabkommen im Dezember 2019 festgehalten. Auf Seite 15, Punkt 2.4.2. Nähere Details sind noch nicht bekannt.

Spaniens Ministerin: Grundeinkommen soll „für immer“ kommen

So viel aber steht fest: Es handelt sich nicht um ein bedingungsloses Grundeinkommen, das prinzipiell jedem, ob arm oder reich, alt oder jung, mit Familie oder ohne, zustehen würde, und wohl ungleich kostspieliger werden würde.

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