06
So, Jul
0 New Articles

Wegen eines Formfehlers umfasst die Landesliste der AfD für die Wahl in Sachsen nur noch 18 Plätze - die Partei wird aber wahrscheinlich mehr Mandate gewinnen. Was bedeutet das für die Rechtspopulisten?

Die AfD hat einen Formfehler gemacht - der sie nun Mandate bei der sächsischen Landtagswahl am 1. September kosten könnte. Ursprünglich hatte die Partei eine Liste mit 61 Plätzen zur Landtagswahl eingereicht. Doch durch den Wahlausschuss des Freistaats wurden die Plätze 19 bis 61 gestrichen. Die AfD kann nun also nur mit 18 Listenplätzen in den Wahlkampf ziehen.

weiterlesen

Im 30. Jahr des Mauerfalls, der das endgültige Ende des SED-Regimes besiegelte, soll die Partei wieder auferstehen. Das jedenfalls fordert Daniel Cohn-Bendit.

Weiterlesen: Kein schwarzer Humor, sondern grüne Realpolitik - Cohn-Bendit fordert die Rückkehr der SED!

Der Vorwurf der Staatsanwaltschaft München II gegenüber dem Kraftfahrtbundesamt (KBA) im Zusammenhang mit dem Dieselskandal und Betrugssoftware von Audi und VW hat es in sich: mögliche Behinderung der Justiz. Doch die Ministerien wollen davon nichts hören.

Als dem KBA übergeordnetes Ministerium sollte die Aufklärung um den Dieselskandal und die eingebauten Betrugssoftwares durch deutsche Autobauer im Interesse des Verkehrsministeriums liegen. Doch die vom Handelsblatt ausgewerteten Dokumente legen den Verdacht nahe, dass das Ministerium noch unter Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) alles daransetzte, die Konzerne vor weitreichreichendem finanziellem Schaden ihres eigenen Betrugs zu beschützen, statt auf Aufklärung zu drängen. 

weiterlesen

Die Todesstunde Europas hat geschlagen, Bonnie Merkel und Clyde Macron haben ganze Arbeit geleistet. Mit Flinten-Uschi an der Spitze der EU-Kommission ist der Untergang besiegelt, das Vertrauen der Menschen in das demokratische Wahlsystem zerstört.

Weiterlesen: Von der Leyen, Rackete - an diesen deutschen Wesen wird die Welt nicht genesen.

Weitere Beiträge ...