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Di, Feb
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Polizei und Bundeswehr als Feindbild – der Kampf gegen das Gewaltmonopol

Deutschland
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Die beiden Institutionen, die unser Staatswesen nach innen und außen schützen, werden systematisch diskreditiert. Stattdessen brauchen Polizisten und Soldaten unseren Rückhalt.

Bis auf wenige Failed States gilt in allen organisierten Formen des Zusammenlebens von Menschen das Gewaltmonopol des Staates. Es dient der Durchsetzung von verbindlichen Regeln im Inneren, aber auch im Verhältnis nach Außen. Das Eine ist die Aufgabe der Polizei, das Andere liegt in den Händen der Streitkräfte, in Deutschland also der Bundeswehr. Im Normalfall garantiert ein Konsens das regelgerechte Funktionieren eines Gemeinwesens. Erst, wenn Einzelne oder Teile der Bevölkerung den Wertekonsens aufkündigen und verletzen, muss der Staat zum Schutz der Rechte Dritter oder der ganzen Gesellschaft eingreifen – in extremen Fällen auch mit der Anwendung von Gewalt.

Das ist zwingend und immer dann der Fall, wenn Andere das Gewaltmonopol des Staates nicht anerkennen und selbst, ungeachtet der Motive, zur Durchsetzung ihrer Ziele Gewalt anwenden. Dies trifft sowohl auf innere Bedrohungen, wie auch für Angriffe von Außen zu.

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