Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung
(18. Ausschuss) gemäß § 56a der Geschäftsordnung Technikfolgenabschätzung (TA)TA-Projekt: Gefährdung und Verletzbarkeit moderner Gesellschaften –am Beispiel eines großräumigen und langandauernden Ausfalls der Stromversorgung
Vorwort des Ausschusses
Als Lebensadern hochtechnisierter Industrienationen gelten ihre Infrastrukturen wiesichere Energieversorgung, funktionierende Wasserver- und Abwasserentsorgung, leistungsfähige Verkehrsträger und Transportwege sowie eine jederzeit zugängliche Informations- und Telekommunikationstechnik. Deshalb beauftragte der Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung das Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) zu untersuchen, wie sich ein langandauernder und großflächiger Stromausfall auf besonders kritische Infrastrukturenwie z.B. Trinkwasser, Abwasser, IuK-Systeme, Finanz- und Gesundheitsdienstleis-tungen auswirken könnte, insbesondere im Fall eines Kaskadeneffekts über Länder-und nationale Grenzen hinweg.
Die Abhängigkeit von solchen (kritischen) Infrastrukturen hat sich in Deutschland in der Folge von Naturkatastrophen und technischen Störungen in den letzten Jahren bereits mehrfach gezeigt (Elbe- und Oderhochwasser 2002/2005, Stromausfall Münsterland 2005, Sturm Kyrill 2007). Versorgungsengpässe, Störungen der öffentlichen Sicherheit und Beeinträchtigungen im Straßen- und Schienenverkehr haben einen Eindruck von der Verletzbarkeit moderner Gesellschaften gegeben sowie höchste Anforderungen an das Gesundheits-, Notfall- und Rettungswesen gestellt. Aufgrund der großen Abhängigkeit nahezu aller Kritischen Infrastrukturen von der Stromversorgung, kommt dem Szenario eines großflächigen und längerfristigen Stromausfalls mit der Folge massiver Versorgungsstörungen, wirtschaftlicher Schäden sowie Gefährdungen der öffentlichen Sicherheit eine zentrale Bedeutung zu.
Die im Jahr 2004 durchgeführte Bund-Länder-Krisenmanagementübung (LÜKEX) hat die problematischen Folgen und Folgenketten sowie die enormen Schwierigkeiten, eine solche Krisen- und Gefahrenlage ohne Vorwarnung in den föderalen Strukturen zu bewältigen, deutlich gemacht. Gleichwohl sind – soweit erkennbar – die möglichen Folgen eines solchen Ereignisses in der Literatur ebenso wie in offiziellen behördlichen Dokumenten noch nicht intensiv und systematisch durchdacht worden. Die Analysen des TAB zeigen, dass die Folgen eines solchen Stromausfalls einer nationalen Katastrophe zumindest nahekommen könnten.
Es bedürfte einer Mobilisierung aller internen und externen Kräfte des Bevölkerungsschutzes, um die Auswirkungen zumindest zu mildern. Der TAB-Bericht gibt Hinweise darauf, wie die Robustheit Kritischer Infrastrukturengestärkt und die Handlungsmöglichkeiten des nationalen Systems des Katastrophen-managements verbessert werden könnten.
Der Bericht leistet damit einen wertvollen Beitrag, die Sensibilität in Wirtschaft und Gesellschaft für diese Thematik zu erhöhen und bietet für die Fachausschüsse des Deutschen Bundestages eine gute Grundlage für die weitere Befassung.
Berlin, den 7. April 2011
Der Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung
Deutscher Bundestag Drucksache 17/5672
Das war 2011 und seid dem hat sich die Situation nicht verbessert. Die Netzwerke wurden ausgebaut und es ist anzunehmen, daß zig Hintertüren für jede Art von Diensten installiert ist. Der Myhtos des „einsamen Hackers“ dient dem Meinungsmanagement, um von einem totalen Regierungsversagen abzulenken und wo keiner verantwortlich gemacht werden kann, wird weiter an dem Energiedesaster gebastelt.
Kommt der Stromausfall, was ist es dann, ein initiiertes Szenario irgendwelcher Dienste oder die erwartete Systemüberlastung einer Versorgungssituation oder der ominöse Hacker?
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