Es wird Licht am dichtgesprühten Himmel Europas. Das Geschäftsmodell der Klima-Manipulation läuft aus, die SPD reitet noch den Kadaver einer Partei und verschwindet, als Partei der Volksverräterpartei aus dem politischen Alltag. Ebenso wird die alptraumhafte Politik der Grünen und Linken nur noch im Sumpf der großstädtischen Subkulturen dahinvegetieren können.
Allein die CDU wird sich der Zerreißprobe stellen müssen, um sich von Honeckers Racheengel trennen zu können. Die Raute des Grauens gilt als gescheitert, während ihr Zwischenspiel, die BRD zu ruinieren eindeutig als Punktsieg zu verzeichnen ist.
„Steve Bannon: «Nach der Wahl wird jeder Tag in Brüssel Stalingrad sein»“
Die Rechten rechtschaffenden Menschen Europas setzen mit der EU-Wahl ein Zeichen für den „Regime-Change“.
Der Slogan „EU-Pro ist für den Po“ setzt sich immer mehr durch. Umso verzweifelter sind die Versuche der Soros-Parasiten über die Youtuber-Szene, bunten Projekten mit den Grünen und Schulkindern gute Laune zu vebreiten. Die Konsumzombies der EU-Jünger trällern fröhlich ihre Parolen zum selbstgewählten Untergang. Je verzweifelter die EU-Soziopathen agieren, umso drolliger werden die Bemühungen die Wahlen fälschen zu können.
Wie ist es mit Rechtssicherheit der bevorstehenden Wahlen
Beitrag von Tilo Hoffmann
Die Verwaltung hat alle Bürger zur Kommunal-, OB- bzw. EU-Wahl aufgerufen und die Werbetrommel für rege Wahlbeteiligung gerührt.
Wie wählt man am intelligentesten? Da gibt es nicht nur zwei Möglichkeiten (eine Dritte ist auch denkbar – dazu mehr zum Schluss). Aber zum Beispiel am Tag der Wahl im Wahlbüro oder per Briefwahl. Der Wähler im Wahlbüro sieht die Stimmzettel erst am Wahltag jedoch die Briefwähler erhalten ihre Wahldokumente vorab in einem A4 Briefumschlag. Wir haben uns einmal die Wahldokumente genauer angesehen. Uns fiel gleich der Aufdruck „Amtliche Wahlunterlagen“ auf. Die amtlichen Wahlunterlagen sind tatsächlich in Anführungsstrichen geschrieben. Was haben die Anführungsstriche zu bedeuten? Sind die Wahlunterlagen nun amtlich oder nur in „...“Anführungsstrichen amtlich. Wenn sie nur in Anführungsstrichen amtlich sind kann es sich dann wirklich um staatlich rechtsfähige Dokumente handeln?
Wir haben aber noch mehr entdeckt was uns an der Rechtssicherheit insbesondere des EU-Stimmzettels zweifeln lässt. Bei genauem Betrachten des EU-Stimmzettel fällt sofort auf, dass eine Ecke abgeschnitten ist. Das erinnert irgendwie an die Entwertung eines Kfz-Briefs bei Stilllegung eines Fahrzeugs durch die Kfz-Zulassungsstelle. Handelt es sich hier etwa um einen vorab schon entwerteten Stimmzettel?
Wir wollten mehr wissen und haben uns an die Wahlstelle telefonisch gewandt. Erst einmal wollten wir einen neuen unbeschädigten EU-Stimmzettel erhalten. Die nette Wahlhelferin am anderen Ende der Leitung sagte, das es kein Problem ist und wir in den kommenden Tagen einen neuen Stimmzettel erhalten. Danach beendeten wir das Gespräch um nur 5 Minuten später von der Wahlhelferin zurückgerufen zu werden. Sie hatte in der Wahlhelferschulung nicht genug aufgepasst und sich noch einmal bei einem anderen Helfer informiert. Nach dessen Informationen ist die abgeschnittene Ecke für Sehbehinderte. Die Sehbeeinträchtigten hätten eine Schablone zur Verfügung um das Kreuz an der entsprechenden Stelle setzen zu können. Wir sind nicht Sehbehindert und stellen uns ernsthaft die Frage ob man wirklich mit einer Sehbeeinträchtigung und dieser Schablone sein Kreuz an der richtigen Stelle machen kann. Sowas verwundert schon da die anderen Stimmzettel unbeschädigt sind. Zu dieser Technik bzw. Thematik konnte die Wahlhelferin leider keine bessere und präzisere Auskunft geben.
Es bleiben also viele wichtige Fragen unbeantwortet. Wir erhielten bei der Recherche auf Formvorschriften für Dokumente und Verträge einen Hinweis aus dem Black Law Dictionary dem englischen juristischem Wörterbuch. Die Regel heißt four corner rule und beschreibt das rechtswirksame Dokumente auf einem Blatt mit vier Ecken abgefasst sein müssen.
Interessant in diesem Zusammenhang ist vielleicht eine andere Information aus den USA. Dort wurde die EU in eine nicht Regierungsorganisation (NGO) herabgestuft. Sie ist ein Verein. Dieser Verein verfügt aber über den Zugriff auf so ungeheuer viel Geld aus den europäischen Staaten, um ihre eigenen Wahlen ausrichten zu können. Sie lassen sich selbst wählen! Wie funktioniert das? Über Wahlbeteiligung. Man lockt Menschen durch Werbung und „amtlichen Wahlunterlagen“ in die Wahllokale um an einer privaten Wahl seine Stimme zur Legitimation des EU-Konstruktes als überstaatliche Regierung abzugeben. Bei der letzten EU-Wahl kam man auf 48% Wahlbeteiligung und verpasste knapp die erforderliche Mehrheit von 51%. Wenn 51% der Menschen, die den EU-Staaten zuzurechnen sind durch ihre schlichte Wahlbeteiligung der EU den Auftrag zur Regierung der EU überträgt, wird dieser große Lebensraum Land- und Wirtschaftbereich von einem Verein oder NGO regiert. Das würde einen Vollzugriff gleichkommen bzw. einem Selbstbedienungsladen für Lobbyisten und Konzernen.
Angenommen der EU-Stimmenzettel ist durch falsche Form nicht rechtswirksam bzw. rechtens, mache ich mich ggf. durch meine Unterschrift und die damit verbundene Legitimierung strafbar?
Aus dieser Rechtsunsicherheit haben wir uns entschieden dieses Mal unsere Stimme für uns zu behalten und sie nicht in einer Urne zu versenken.
Bild: Halle