Die Zahl der Spaziergänger bei den Protesten gegen die Corona-Maßnahmen scheint eine kritische Schwelle überschritten zu haben. Seit Dienstag baut sich eine geschlossene Medienfront auf, um diese Proteste tief in die rechte Ecke zu schieben und somit ein brutales Vorgehen zu legitimieren.
von Dagmar Henn
Am Montag waren es nach Angaben von Teilnehmern in Rostock 15.000 Menschen, die gegen die Corona-Maßnahmen demonstrierten. Das war die größte Demonstration, und vor allem in Relation zur Bevölkerung der Stadt interessant; Rostock hat nur 200.000 Einwohner, es waren also 7,5 Prozent der Einwohner auf der Straße.
Was sich da entwickelt, in hunderten Orten quer durch die Republik, ist eine breite Bewegung, getragen von ganz normalen Menschen. Weil die Demonstrationen nicht angemeldet sind, und weil sie gleichzeitig an so vielen Orten stattfinden, sind sie kaum noch zu unterbinden. Noch vor einigen Wochen wurden aus anderen Bundesländern Polizeihundertschaften nach Sachsen gekarrt, um die dortigen Demonstrationen einzudämmen; das ist inzwischen nicht mehr möglich, weil es kein Bundesland gibt, in dem keine Proteste stattfinden.
In der Berichterstattung der Mainstreampresse sind es insgesamt nach wie vor "Tausende": Tausende in Sachsen, Tausende in Sachsen-Anhalt, Tausende in Thüringen, aber ebenfalls in Bayern und Baden-Württemberg, in Hamburg oder Berlin, das gibt in Summe wieder Tausende. Wo kämen wir hin, würde man ehrlich zumindest von Zehntausenden sprechen oder schreiben.
Die Reaktion? In Schweinfurt kam es zu Schnellgerichtsverfahren. Die bayerische Stadt war neben Bautzen der einzige Ort, aus dem von Zusammenstößen mit der Polizei berichtet wurde, allerdings blieb immer die Frage offen, wer mit wem zusammengestoßen ist. Man muss dazu nur die Aussage des sächsischen Innenministers Wöller lesen: "Zwölf verletzte Polizeibeamte, die gestern Abend mit Pyrotechnik und Flaschen allein in Bautzen angegriffen wurden als sie die Corona-Notfallverordnung durchsetzen wollten, sind nicht nur eine traurige Bilanz." … Als sie die Corona-Notfallverordnung durchsetzen wollten.
Das heißt, sie wurden verletzt, als sie gegen die Demonstration vorgegangen sind; nicht die Demonstranten gingen gegen die Polizei vor. Eine Notfallverordnung, die Zusammenkünfte im Freien untersagt, obwohl es nach wie vor keinerlei Belege für Ansteckungen unter freiem Himmel gibt; die sich also faktisch einzig gegen das Versammlungsrecht richtet. Wöller wünscht sich Schnellverfahren wie in Schweinfurt. Die sächsische Polizei, zumindest ihre Gewerkschaft, fände eine Aufhebung dieser Begrenzungen passender.
