Der Mann in Bellevue und „seine” Deutschen

Kleinschmidt / MSC

Feuilleton
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Der Präsident in seinem Schloss hat sich inzwischen „seine” Deutschen ausgewählt. Die, die dazugehören zur Republik Bellevue, und die, die nicht zur Republik Bellevue gehören.

Kritik gehört zu den Voraussetzungen eines aufgeklärten, bürgerlichen Staatswesens, selbst dann wenn sie nicht besonders tiefgründig, nicht besonders niveauvoll ist. Ohne Kritik findet keine Verständigung, keine Kommunikation statt. Den Mächtigen mag Kritik lästig sein, doch in der Demokratie legitimieren Kritik und freie Wahlen ihre Macht.

Was sagt das aber über einen Bundespräsidenten aus, für den Kritik dann zum Problem wird, wenn sie sachlich begründet ist? Wird substantielle Kritik inzwischen, weil man in einem Schloss lebt, als Majestätsbeleidigung empfunden?

Jüngstes Beispiel hierfür bietet die Rede Frank-Walter Steinmeiers zur Auszeichnung Mario Draghis mit dem Großkreuz des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland. Steinmeier begründet die Auszeichnung damit, dass Draghi Deutschland „einen großen Dienst erwiesen“ habe. Welches Deutschland Steinmeier damit meint, bleibt ungewiss.

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