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Maßnahmen gegen RT sind Fanal für Russland: Justizministerium wird gegen US-Medien aktiv

Russland
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Die Vorsitzende des russischen Obersten Föderationsrates Walentina Matwienko.

Bald könnten mehrere US-Medien zu ausländischen Agenten in der Russischen Föderation erklärt werden. Das geht aus einem Brief des Justizministeriums hervor. Russische Behörden behalten sich auch noch weitere mögliche Vergeltungsmaßnahmen vor.

von Wladislaw Sankin

Stichtag für allfällige Maßnahmen ist der 17. Oktober – an diesem Tag läuft auch die Frist für Registrierung von RT America als "ausländischer Agent" in den USA ab. Das russische Justizministerium benachrichtigte bereits in Russland tätige US-Medien wie Radio Liberty, Radio Free Europe sowie den Fernsehkanal True Time und einige andere Medien über ihnen drohende Einschränkungen im Rahmen der russischen Mediengesetze. Ihre Einstufung als ausländische Agenten sei möglich. Ob diese Maßnahmen Platz greifen, sei an das weitere Vorgehen der US-Behörden gegen russischen Medien gekoppelt.

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Bild: Sputnik