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Do, Jan
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Erklärung des Nationalen Sicherheitsberaters Robert C. O'Brien

Amerika
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Im Mai 2020 hat die Trump-Administration den Tod der freien und offenen Gesellschaft Hongkongs durch die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) vorausgesehen und erklärt.

Die politisierte Verhaftung von mehr als 50 Personen, darunter ehemalige gewählte Funktionäre, in der vergangenen Woche, weil sie ihre vom Grundgesetz garantierten politischen Rechte ausübten, ist der letzte von vielen aufeinanderfolgenden Nägeln, die Peking in den Sarg der Hongkonger Demokratie geschlagen hat.

Im Mai verlangte die Regierung Antworten von Peking über die Herkunft des Virus und beschuldigte die Weltgesundheitsorganisation, eine Vertuschung zu ermöglichen, indem sie sich der KPCh beugte.

Genauso wie China seine internationalen Verpflichtungen unter der Chinesisch-Britischen Gemeinsamen Erklärung ignorierte, tut es dies auch weiterhin mit den Internationalen Gesundheitsvorschriften.

Die Vereinigten Staaten waren das erste große Land, das den Mut und die Überzeugung hatte, die wahre Natur des KPCh-Regimes offen zuzugeben. Es ist entscheidend, dass Nationen auf der ganzen Welt von Peking Rechenschaft verlangen. Die Welt kann nicht weiterhin einen hohen Preis für ihre Naivität und Komplizenschaft mit Pekings unverantwortlichen und schädlichen Praktiken zahlen - sei es die Beendigung der Rechtsstaatlichkeit in Hongkong oder die Nichtkooperation mit den Gesundheitsbehörden bei der Pandemie. Die Vereinigten Staaten prüfen weitere Optionen, um zu reagieren.

Übersetzt aus White House


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