Lange Zeit hatte Brasiliens Präsident Bolsonaro die Existenz einer vom Corona-Virus ausgehenden Gefahr geleugnet und damit massive Empörung ausgelöst. Nun wurde er in einem "weichen Putsch" politisch kaltgestellt. Die Exekutivgewalt liegt nun de facto in Händen eines Generals.
von María Müller
Die Widersprüche zwischen Brasiliens Präsidenten Jair Bolsonaro und seinem eigenen Kabinett verschärften sich im Verlauf der Corona-Krise. Elf hochrangige Militärs in der Regierung haben vor wenigen Tagen die Exekutivgewalt in die eigenen Hände genommen und Bolsonaro die Rolle eines Schaufensterpräsidenten zugewiesen. "Er kann das Volk unterhalten, doch wir entscheiden nun, was gemacht wird", so der Kommentar eines hohen Offiziers.
Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro weigert sich, die Gefahr des Corona-Virus anzuerkennen.
Die inoffizielle Amtsenthebung des Präsidenten
Das Ganze spielte sich abgeschirmt von der Öffentlichkeit hinter den Kulissen ab. Die Akteure vermieden den Eindruck eines offenen Militärputsches, doch de facto hat man Bolsonaro seines Amtes enthoben. Er ist zwar der Form halber immer noch Präsident, doch er hat nichts mehr zu sagen. Sein eigener Ministerpräsident, General Walter Braga Neto, hat die Regierungsgewalt übernommen.
Das Portal für Militärnachrichten DefesaNetinformierte am 1.April über die Ereignisse. Am Vortag hatten Verteidigungsminister Fernando Azevedo e Silva und die Kommandeure der Armee, der Marine und der Luftverteidigung ein Kommuniqué unterzeichnet, in dem es heißt:
Solange die Krisensituation anhält, wird der operative Präsident Brasiliens General Braga Neto sein. Der Ministerpräsident (Walter Braga Neto), der jetzt an der Front eines Nationalen Politischen Generalstabs steht, hat die Aufgabe, durch die bittere nationale Realität zu führen.
