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Obamas Drohnenmord-Maschinerie

Amerika
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Am 5.August veröffentlichte die Regierung Obama ein bisher geheimes Grundsatzpapier, das Anweisungen für die Vorbereitung, Genehmigung und Durchführung von Drohnenmorden enthält. Diese Morde sind zum Markenzeichen von Obamas achtjähriger Amtszeit im Weißen Haus geworden.

Das Dokument, ein „President Policy Guidance“ (PPG, Richtlinie des Präsidenten), wurde nur aufgrund einer langwieriger juristischer Auseinandersetzung mit der Amerikanischen Bürgerrechtsvereinigung veröffentlicht; es weist zahlreiche redaktionelle Änderungen auf. Der Bundesrichter Colleen McMahon hatte das Justizministerium angewiesen, das Dokument spätestens am Freitag, den 5. August zu veröffentlichen. Die Amerikanische Bürgerrechtsvereinigung stellte das PPG am nächsten Morgen auf ihre Webseite.

Das achtzehnseitige Dokument macht deutlich, dass staatliche Morde seit Obamas Amtsantritt im Weißen Haus zur alltäglichen Routine geworden sind. Demzufolge könnte buchstäblich jeder Mensch auf diesem Planeten durch eine Hellfire-Rakete, abgefeuert von einer US-Reaper-Drohne, getötet werden.

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