Die neue EU-Kommission hatte versprochen, die Fiskalregeln zu entstauben und Euroländern in Not zu helfen. Stattdessen erfindet sie die “wettbewerbsfähige Nachhaltigkeit“. Zur neuen Krisenangst (Stichwort: Coronavirus) fällt ihr nichts ein.
Dass Kommissionschefin von der Leyen nicht viel von Wirtschaftspolitik versteht, ist bekannt. Doch ihre jüngste Wortschöpfung dürfte selbst hart gesottene Ökonomen erstaunen: Von der Leyen kreiert die “wettbewerbsfähige Nachhaltigkeit”.
Das Gute daran ist, dass die Wirtschaftspolitik der EU-Länder künftig darauf abgeklopft wird, ob sie die Nachhaltigkeits-Ziele der Vereinten Nationen und die Klimaziele der EU erreichen. Das Schlechte ist, dass das in der Praxis nicht viel ändern dürfte.
Denn im Mittelpunkt steht weiter die “Wettbewerbsfähigkeit” – ein schillernder Begriff, der sich auf Volkswirtschaften kaum anwenden lässt. Was nützt es Italien, wenn es bei Gelato und Pasta “wettbewerbsfähig” ist, ansonsten aber stagniert?