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Di, Apr
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Robert Habeck opfert Rügen für den Ausstieg aus der Atomkraft

Politik MWP
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Der Ausstieg aus der Atomkraft hat nun einen Preis: Rügen. Die Ampel opfert die Insel, um zum Ausgleich für den verlorenen Atomstrom Flüssiggas liefern zu lassen. Das Gesetz dazu beschließen sie wie Diebe in der Nacht.

Auf 20.15 Uhr setzt die Ampel das Thema LNG-Beschleunigungsgesetz. Fernab von jeder Öffentlichkeit. Wohl wissend, dass sich an einem langen Plenartag die Tagesordnung immer noch nach hinten verschiebt. Der Vorgang hat einen positiven Aspekt: Es gibt offensichtlich noch etwas, das selbst Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) peinlich ist. Trotz Gasumlage, Heizhammer oder Unternehmen, die nicht in die Insolvenz müssen, wenn sie rechtzeitig aufhören zu produzieren.

In seiner Konsequenz bedeutet das LNG-Beschleunigungsgesetz, dass Tourismus und Naturschutz auf Rügen das Ende droht. Stattdessen entsteht in Mukran ein Industriehafen für Flüssiggas. Der Hafen muss dafür ausgebaggert werden. Auch entsteht eine 50 Kilometer lange Leitung nach Lubmin auf dem Festland, die durch mehrere Naturschutzgebiete verläuft. Genau diesen Naturschutz hebelt die Ampel unter Federführung der Grünen aus. Das LNG-Beschleunigungsgesetz erspart den Bauherrn die Umweltverträglichkeitsprüfungen.

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