Die VOLLDRAHT-Initiative „Bürgermeisterschreiben“ nimmt zusehends Fahrt auf. Der durch das SPD-Regime ausgeübte Druck zwingt immer mehr Menschen in Mecklenburg-Vorpommern ihre existenzielle Grundlage neu zu überdenken.
Die noch mit finanziellen Reserven ausgestatteten lehnen sich derweilen zurück und schauen an, wie sich die Lage entwickelt. Von Unterstützung für die Gemeinschaft ist von dieser Seite nichts zu erwarten.
Für alle anderen gilt, sich zu erinnern, neu zu entdecken, was es bedeutet selbstverantwortlich zu handeln und souverän zu leben. Ein schmerzhafter Prozess der das komplette soziale Umfeld umkrempelt, denn die Systemabhängigkeit und Lethargie des fremdverwalteten Lebens abzuschütteln ist unbequem und stört den „gesicherten“ Tagesablauf der systemkonformen Menschen.
Das „Bürgermeisterschreiben“ wird an alle Bürgermeister in Mecklenburg-Vorpommern gesendet, entweder per Einschreiben, normaler Post oder im persönlichen Einwurf. Damit kein Bürgermeister behaupten kann er wurde nicht informiert, werden alle Schreiben, soweit sie uns bekannt gemacht werden unter der Rubrik „Bürgermeister in der Pflicht“ rechtsverbindlich veröffentlicht. Daß das SPD-Regime mittlerweile systemkritische Post abfängt ist bekannt oder warum glauben Sie werden die Stimmzettel im Kurierverfahren eingesammelt und nicht mehr per Post versendet!?
Aus dieser Systemkonformität hat sich auch der Kadavergehorsam der politischen Mandatsträger entwickelt.
Es gibt de facto keine oppositionelle Kraft die politische Fehlentwicklungen korrigieren könnte. Über die schleichende Auflösung der Subsidiarität (Selbstverwaltung der Gemeinden) hin zur Fremdverwaltung wird auch das Übernehmen von Verantwortung aufgelöst. Aus diesem desolaten Zustand heraus, gibt es keine Bürgerinteressenvertretung sobald diese nicht mehr mit den Parteivorgaben konform geht.
Diese Sachverhalt der vorgetäuschten Bürgerinteressenvertretung wird durch das Antwortschreiben der Bürgermeisterin Chelvier, Benita deutlich zum Ausdruck gebracht. Die durch eine verbrecherische Politik ausgelösten Ängste der Bürger werden in einer impertinenten Art und Weise ausweichender Antworten und dem vollständigen Ignorieren der dringenden Fragen abgetan.
Es ist ein Kräftemessen, zwischen den etablierten Parteisoldaten und den Bürgern die jetzt aufwachen und feststellen das sie schleichend und hinterhältig entmündigt worden sind.
Wie diese Arroganz der „Macht“ verbreitet ist kann auch aus einer Beschreibung zur Gemeinderatssitzung auf Rügen ersehen werden.
Bürgerbewegung MV-HST
„Hallo Freunde,
ich habe heute an einer Gemeinderatssitzung in meiner Gemeinde teilgenommen.
Gruselig.
Mein abgegebenes BM Schreiben vom 18.02.2021 wurde offiziell nicht behandelt, obwohl es einen Tagesordnungspunkt 2 "Bericht der Bürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten" gab. Mein BM Schreiben ist offensichtlich keine wichtige Angelegenheit.
Stattdessen habe ich es dann unter TOP10 Einwohnerfragestunde selbst angesprochen. Ich habe es mit den Worten "Ich bin entsetzt und erschüttert“ beendet.
Die anwesenden Gemeindevertreter kannten das Schreiben überhaupt nicht, dennoch waren sie überzeugt nicht zuständig zu sein. Dies wollten sie aber nicht protokollieren.
Angeblich, so die BM, sollte ich vom Amtsvorsteher eine Antwort bekommen. Dies wurde protokolliert. Zu einer weiteren Angelegenheit welche durch die Gemeindevertreter beschlossen war und auch bereits umgesetzt ist, habe ich meinen Unmut geäußert, da ich 365 Tage im Jahr davon betroffen sein werde. Hierauf wurde ich von einem Gemeinderatsmitglied als Aluhutträger betitelt/beleidigt.
Das spornt mich an. Im übrigen haben alle Gemeinderatsmitglieder auch während der Sitzung bei Abstand 1,50m brav MNB getragen. Man konnte sie teilweise auch wirklich schlecht verstehen, wenn sie gesprochen haben.
Verstanden habe ich aber, oder besser mein Fazit zu dieser Kasperleveranstaltung ist. Sie haben alle keine Ahnung was ihre rechtlichen Pflichten sind.
Ich kann euch empfehlen. Geht mal zu einer eurer Gemeinderatssitzung. Da die Karnevalssitzungen eh dieses Jahr ausgefallen sind, ist das zumindest eine Alternative, wenn auch nicht ganz so lustig, dafür aber mit verordneter Verkleidung (MNB).
Unfassbar.“
@Buergermeister_In_Der_Pflicht
Das ist die Tagesordnung der Gemeinderatsitzung Samtens, wo CORONA / Pandemie keine Rolle spielt.
Stattdessen beschließt man unter TOP 8 den Eltern noch einen Schulbeitrag von ca. 30 € für Bastelei aufzubürden.
Nichtwissend, ob die Eltern diese 30,-€ in dieser Zeit überhaupt zur Verfügung haben.
Da war doch noch was. Homescooling ? Wo und wann wird jetzt noch gebastelt? Und können sich die Eltern, die eh geringere Einnahmen durch Kurzarbeit, Arbeitslosigkeit o.ä. haben, das überhaupt leisten? Diese Frage wurde überhaupt nicht in Erwägung gezogen. Zumindest hat sich einer enthalten. Die anderen haben aber ohne ansatzweise darüber nachzudenken, zugestimmt.
Das heute hat mir aber auch die Augen geöffnet, dass wir uns nicht wundern müssen, dass CORONA Maßnahmen funktionieren, wenn an der BASIS so gearbeitet wird und sich niemand interessiert. Ich bekenne mich schuldig.
Es ist völlig sinnlos, sich noch mit dem Geplänkel einer Konsensbildung abzugeben, da keinerlei Interesse an der Klärung des Sachverhalts zu geben scheint.
Erst mit durchgreifenden Wirkung rechtlicher Bedingungen, die nicht ignoriert werden können, wird dieses Interesse der „Bürgervertreter“ geweckt werden können. Eine Option ist die Verantwortlichen in die Haftung zu nehmen, da diese die Parteivorgaben umsetzenden, durch die Haftungsverschiebung der Staatskanzlei auf die Ausführenden, jetzt die Arschkarte haben. Die Ausführenden (Landräte, Bürgermeister, Sachbearbeiter, Polizisten) haften auch mit ihrem Privatvermögen und darin sehe ich die Begründung, das kein Interesse an der Aufklärung bzw. Klärung besteht.
Antwort zur AW BM Graal-Müritz
AW BM Graal-Müritz
Betreff: Schreiben v. 22. Februar 2021
Sehr geehrte Chelvier, Benita in der Funktion als Bürgermeister,
Ihre Begründung, aus der Sie keine Handlungspflichten ableiten, sind nicht schlüssig. Zudem zeigt die Inhaltsleere Ihrer Antworten eine Arroganz gegen die berechtigten Ängste der Bürger, die sich veranlaßt sehen Ihnen mitzuteilen, daß Sie Ihren Pflichten nicht nachkommen.
Vielmehr haben Sie gemäß Artikel 28 Absatz 2 Satz 1, Satz 2, Satz 3 sofort die Verordnungspolitik zu beenden oder bis zur Klärung des schwerwiegenden Verdachts der Täuschung auszusetzen und den Schaden für die Gemeinde zu begrenzen.
Die Maßnahmen des Bundes, der Länder und eventuell des Gesundheitsamtes sind im Fall der Täuschung durch den Erlass rechtswidriger Verordnungen und daraus resultierender Nötigung, wirtschaftlichen Ruin, Totschlag durch unterlassene Hilfeleistung und ausgeübten Druck zur „freiwilligen“ Verpflichtung zum tragen eines Mund- u. Nasenschutzes sowie einer /Mehrfach-Impfung genveränderter Impfstoffe mit nicht kalkulierbaren gesundheitlichen Folgen, die billigend den Tod der abgespritzten Bürger in Kauf nimmt, von strafrechtlicher Relevanz, die bei Kenntnisnahme und Nichtbeachtung die Mittäterschaft nicht ausschließt.
Begründung
Für die Durchsetzung der Verordnungspolitik ist die Rechtskonformität der Verordnungen anzunehmen, aber mit offenkundigen Mängeln sind diese gemäß § 48 VwVfG M-V Rücknahme eines rechtswidrigen Verwaltungsaktes oder anderer geeigneter Maßnahmen zu beenden bzw. auszusetzen.
Als Mangel ist zweifelsfrei anzusehen, daß die Verordnungspolitik mit der Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite durch den Bundestag beruht, deren Grundlage durch eine Bedrohung „eines Virus“ und dessen ständige Mutationen dargestellt wird. Dazu werden die addierten positiven PCR-Testergebnisse verwendet, die dann mit fragwürdigen Inzidenzwerten oder R-Werten die Bevölkerung verunsichern und eine Pandemie suggerieren sollen.
Die Angstmache mit Mutationen ist eine unzulässige Effekthascherei und kann in dieser Sache unter „ein Virus“ geführt werden.
Da dieser PCR-Test keine diagnostische Funktion hat, dieser also keine Infektion nachweisen kann, ist offensichtlich, daß hier eine vorsätzliche Täuschung vorliegt.
Es ist eine ohne Evidenz durchgesetzte kriminelle politische Vorgabe, das positive Testergebnis mit einer Infektion gleichzusetzen. Dazu haben wir Ihnen in unserem Schreiben vielfältige prüfbare Fakten geliefert, die Sie vollkommen ignoriert haben.
In Kenntnis dieser Tatsache sind Sie verpflichtet, diesen Sachverhalt zu prüfen, um weiteren Schaden von den Bürgern der Gemeinde Graal-Müritz abzuwenden.
Frage: Haben Sie die Zulassung des PCR-Tests für die diagnostische Funktion einer Infektion schriftlich vorliegen oder jemals selbst gesichtet?
Wir würden es begrüßen, wenn Sie die Frage nicht wieder verklausuliert erwidern und mit einem eindeutigen JA oder NEIN beantworten.
Ihre Erklärung, daß unsere Ausführungen zur firmenrechtlichen Registrierung ohne Belang sind, steht diametral zur der sich daraus ergebenen Haftung Ihrerseits. Da wir Ihnen keine grenzdebile Naivität vorwerfen können, vermuten wir die vorsätzliche Verschleierung der strafrechtlichen Relevanz, die sich aus der Beantwortung der Frage ergibt.
Ich formuliere die Fragen deutlicher, um Missverständnisse auszuschließen.
1. Ist die Gemeinde firmenrechtlich registriert?
2. Wenn ja, wo ist der Eintrag erstellt worden?
3. Ist eine Steuernummer unverschlüsselt oder verschlüsselt für die Gemeinde vergeben worden?
Und wenn Sie sich auf den Rahmen der Gesetze beziehen, dann erklären Sie uns, auf welche Landesverfassung Mecklenburg-Vorpommern Sie sich denn überhaupt beziehen können, wenn die Landesverfassung MV in Klammern gesetzt wurde? Nach angeregter Diskussion mit Angehörigen des SEK, MAD und Polizeifachkräften kann davon ausgegangen werden, daß Ihre Antwort speziell zu dieser Frage genauestens gelesen wird.
Wiederholte Forderung
Um weiteren Schaden zu Lasten von Graal-Müritz, unserem Kurort, sowie ihrer Bürger und Einwohner abwenden zu können, erwarten die Unterzeichner Ihre kooperative Bereitschaft, die Stellungnahme und Antwort durch die Bürgermeisterin Dr. Benita Chelvier, innerhalb von 7 Tagen nach Zugang dieses Schreibens.
Alternativ steht Ihnen der Rücktritt als Bürgermeister zu.
Ich bin überzeugt, daß in der Entscheidung die Parteiinteressen über alles zu stellen vs. Ich verliere mein Haus, Boot, Pferd und Auto schlußendlich die Eigeninteressen Vorrang erhalten, da jeder weiß, das ab einem bestimmten Punkt die Minister sich in Luft auflösen und maximal noch eine Ansichtskarte von der Hazienda schicken. Und das können die Bürgermeister nicht, da sie keinen Zugriff auf die Schwarzgeldkassen der SPD haben.
Für die Bürgermeister, die meinen das mit dem nicht beantworten der Anschreiben, die Haftung erledigt ist, sei darauf hingewiesen, das hier ein konkludentes Handeln vorliegt.
Das mit der Arschkarte hatte ich schon erwähnt, oder?
Wer von den Bürgermeistern nicht mit den Bürgern kooperieren will ist ein Vasall des Systems und will seinen Nießbrauch nicht aufgeben.
Es liegt also an den Bürgern in den Gemeinden selbst, das sie sich kundig zur tatsächlichen Rechtslage machen und die beratungsresistenten Bürgermeister stante pede aus dem Amt entfernen.
Vereinfacht wird es, wenn klar wird, das die Vetternwirtschaft und Vorteilsnahme nicht mehr funktioniert. Dann beginnt der Auflösungsprozess, weil KEINER die Verantwortung für die kommenden Schadenersatzansprüche übernehmen will.
