Das Land der Corona-Zombies wird zur Kasperbude.
Und wie erwartet hat die Plauderrunde in der AWO-Vernehmung nur Blubberblasen der achso plausiblen SPD-AWO-Geldwaschanlage hervorgebracht. Ich hatte schon erwähnt, daß die falschen Fragen gestellt werden, und wer etwas Klarheit will, der fragt ganz freundlich bei der NSA an. Politik kann so einfach sein.
Und bei Schwesig häufen sich die Probleme der Legitimität ihrer Regentschaft mittlerweile bis zur Halskrause. Die rechtswidrige Verordnungspolitik ist der einzige Anker, der das treibende Schiff noch hält. Wird der Ansatz strafrechtlich verfolgt, ist es aus. Und dazu mehren sich die Anzeichen, daß die Täuschung im Rechtsverkehr sich nicht mehr lange halten kann.
Wenn auf den rechtswidrigen Verordnungen noch die zwar leeren Namensplatzhalter zu lesen waren, stand dort immer noch der Platz für die Ministerpräsidentin Schwesig in gedruckter Form, nur eben leer, nicht unterschrieben. Dann wird der Betrug aufgedeckt und schon wird auf der letzten, am 13. August 2020 beendeten Verordnung, nicht einmal der Unterschriftenplatz für die Ministerpräsidentin vorgesehen.
Die daraufhin erlassene Allgemeinverfügung einer untergeordneten Abart der Verordnung und per se für die Tonne, hat jetzt nur noch den Harry Glawe, die Bettina Martin und Christian Pegel, als Ministerbuddys im Unterschriftenfeld, und man mag es nicht glauben, die haben unterschrieben.
Das ist zwar nur als Scherz gedacht, da die Form der Allgemeinverfügung zwar zum Toilettenpapier reicht, aber nicht für eine rechtlich wirksame Verfügung.
44 (2) 1 VwVfG (Verwaltungsverfahrensgesetz)
"(2) Ohne Rücksicht auf das Vorliegen der Voraussetzungen des Absatzes 1 ist ein Verwaltungsakt nichtig,
1. der schriftlich oder elektronisch erlassen worden ist, die erlassende Behörde aber nicht erkennen lässt..."
Ich habe echt keine Ahnung, aber was ist eigentlich eine Verordnung oder eine Allgemeinverfügung wert, wenn die Ministerpräsidentin nicht unterschrieben hat, nicht einmal ihr Namensfeld vorgesehen ist und was ist mit der benötigten Mindestzahl an Unterzeichnern?
Ist schon ein bisschen dreist, die Show als Regierungsarbeit verkaufen zu wollen.
Kann es sein, daß die SPD-Schwesig als nicht mehr geschäftsfähig geführt wird, weil die Staatskanzlei und die Landesregierung beim UCC als gepfändet registriert worden sind?
Ist die SPD-Schwesig dann überhaupt noch als „Ministerpräsidentin“ legitimiert und wo bleibt dann die Regierungserklärung? Dann schauen wir mal, was SPD-Schwesig am Ende des Monats für Märchen zur aktuellen Lage verbreitet. Die Nummer ist schon so schräg, daß es wieder interessant wird.
Hatte ich schon erwähnt, daß die IBAN-Konten im August gelöscht werden?
Jetzt bin ich aber mal gespannt, wer der Staatskanzlei oder der Landesregierung noch ein neues Konto in Mecklenburg geben wird? Die Kreditwürdigkeit ist mehr als zweifelhaft und bei den mafiösen Strukturen wird sich keine seriöse Bank auf solch einen insolventen Kunden einlassen.
Man kann die SPD-Freaks für ihre soziale Bindungsfähigkeit innerhalb der Gesellschaft so richtig knuddeln
