Die Rechtskraft der verpflichtenden Verordnung zum Tragen der Masken wird vermutet. Die Landesregierung MV verweigert/erschwert die Veröffentlichung des archivierten unterschriebenen Originals.
Eine unerträgliche Arroganz der Staatskanzlei, die Auskunftspflicht zu ignorieren bzw. so zu gestalten, daß die begründete Nachfrage zur unterschriebenen Verordnung zum Spießrutenlauf der kasernierten Bürger wird.
Es ist primär zu klären, ob eine Nichtigkeit der Verordnungen per se besteht. Die Veröffentlichung der archivierten und vermutlich unterschriebenen verpflichtenen Verordnung in Mecklenburg-Vorpommern erhält immer mehr Rechtsrelevanz, für die anstehenden Schadenersatzforderungen.
Und noch einmal: 1990 ist der Geltungsbereich aufgehoben worden! (Siehe Artikel 4 Absatz 2 des "Einigungsvertrages")
Daraus resultiert so etwas:
Gesetz- und Verordnungsblatt für Mecklenburg-Vorpommern - Herausgeber: Justizministerium Mecklenburg-Vorpommern
Stehen müßte da aber:
Gesetz- und Verordnungsblatt für Mecklenburg-Vorpommern, im Geltungsbereich von .... - Herausgeber: Justizministerium Mecklenburg-Vorpommern
Wie um himmelswillen, können dann Verordnungen erlassen werden, in denen kein Geltungsbereich angegeben wird?
Ohne den Geltungsbereich ist die Verordnung für die Tonne, nur ist die Verordnung nicht geeignet, für den Rechtsverkehr und zur Kasernierung der Mecklenburger.
(Dank an die Info- und Richtigstellung, dem unbekannten Whistleblower des Justizministerium.)
Daraus ergibt sich das S.H.A.E.F. für das Gebiet der BRD und für das S.M.A.D. für das Gebiet der DDR.
Ein Kontaktverbot, das mit einer Virus-Pandemie noch nie dagewesenen Ausmaßes und unzähligen Toten begründet wird. Experten, die Prognosen als hochbezahlte Glaskugelspäher mit Daytrader Methoden R-Werte postulieren, auf der die BRD-Psychos das Klavier der Eskalation spielen.
Mecklenburg wird ruiniert und seine Liquiditätsreserven abgesaugt. Und das Allheilmittel soll sein, daß unsere älteren Mitmenschen isoliert werden, Kinder keinen Freiraum erhalten und viele sich in Angst vor einer Ansteckung von ihrem sozialen Umfeld entfernen?
Und dies alles geschieht, weil Sie es zulassen, obwohl:
- bisher keine rechtsfähige und unterschriebene Verordnung veröffentlicht wurde.
- in Mecklenburg nicht ein einziger Mensch durch Corona, Covid-19 usw. gestorben ist.
- die Krankenhäuser Kurzarbeit fahren müssen, weil kein Corona-Kranker auftaucht.
- 390.000 Arzte in Deutschland und nur 2 DÜRFEN reden (Drosten/Wieler). Und das sind die beiden, die von Bill Gates finanziert werden.
- Italien mal eben feststellt, daß die 25.000 Corona-Toten ein Irrtum waren. Nicht einer ist an dem Virus gestorben. (Im Verdacht sind Impfschäden.)
- die ideologischen Hintergründe der politische Akteure das entartete Spektrum der pädophilen Netzwerke zeigen.
- die "Pandemie" mit einer Mortalität unter 1% noch nicht einmal in der Grippe-Statistik auftaucht.
- der Weg des Geldes von der Pharma-Industrie zu den politischen Akteuren einem Trampelpfad gleicht.
- eine Maskenpflicht verkündet wird, die mehr gesundheitliche Schäden/Risiken verursacht als die "Pandemie" selbst.
- Kleinkinder unter Masken gezwungen und dem für ihre Entwicklung wichtigen Sauerstoff entzogen werden. (Kunden von morgen für "Big Pharma")
Und Sie haben sich über die Überschrift aufgeregt?
Sie unterwerfen sich freiwillig diesem Schwachsinn und schmeißen Ihre berufliche Existenz weg. Wofür?
Für eine SPD-Vorsitzende, die, wenn die Kamera läuft, eine Maske aufsetzt und Ihnen häppchenweise Lockerungen des Kontaktverbots vor die Füße wirft, um dann das R-Wert-Klavier zu spielen?
Nächste Woche wird erklärt, daß die Infektionen angestiegen sind und das Kontaktverbot verschärft werden muß!
Die Landesregierung/Staatskanzlei MV hat kein Konzept, die infrastrukturellen notwendigen Maßnahmen einzuleiten.
Das, was Mecklenburg aus der Notsituation heraushilft und die Zukunft sichert, würde die Macht des eingefahrenen SPD-Parteiapparates beenden. Vergleichen Sie Ihre Optionen.
Wann ist bei Ihnen die Grenze erreicht? Wann stehen Sie für Ihren souveränen Staat auf?
...denn es braucht Menschen und keine Apparatschiks!
Ihr Gehirn ist keine Seife, die beim Benutzen weniger wird.