Die ehemalige Finanzberaterin der Bush-Regierung, Catherine Austin Fitts, enthüllt Machenschaften zwischen der US-Regierung, der Fed sowie Banken und Rating-Agenturen.
„Wo ist das Geld hin?“ Die Autorin hat 21 Jahre lang beobachtet, wie allein bis zum Jahr 2015 über 21 Billionen Dollar von den Konten der US-Bundesbehörden (Housing & Urban Development, HUD) und des Verteidigungsministeriums verschwanden. Sie wurde oft gefragt, wie man das Geld zurückholen könne. Die Regierung hat zwar dokumentiert, wie viel Geld bei diesen beiden Bundesbehörden bis zum Haushaltsjahr 2015 verschwand — und damit auch die Verstöße gegen die Verfassung in Bezug auf Finanzkonten und Offenlegung sowie Gesetze zur Finanzverwaltung —, aber sie hat keine Berichte darüber veröffentlicht, wohin das Geld geflossen ist, wer über diese Mittel verfügt und wie es reinvestiert oder ausgegeben wurde. Folglich ist es ganz natürlich, dass wir uns auf hektische Spekulationen einlassen — beginnend mit den Fragen, wer es gestohlen hat, wie er dies bewerkstelligt hat und wer das fehlende Geld oder die damit verbundenen Vermögenswerte in den Händen hat. Wer ist haftbar? Wenn Geld aus ausländischen Kriegen oder der afghanischen Zentralbank auf oder über Konten des Verteidigungsministeriums gewaschen wurde, können wir das nicht wissen. Catherine Austin Fitts, Investmentbankerin und Insiderin des US-amerikanischen Finanzsystems, packt in diesem Artikel über ihre Erfahrungen aus.
Ein Standpunkt von Catherine Austin Fitts.
„Das Gesetz? Das Gesetz? Ich muss mich nicht an das Gesetz halten. Ich unterstehe einer höheren moralischen Instanz.“
— Jack Kemp als Minister für Wohnungsbau und Stadtentwicklung (HUD) im Jahr 1990 mit der Begründung, dass es für das HUD nicht notwendig sei, das US-Gesetz zu befolgen.
Wir können mit Sicherheit davon ausgehen, dass weiterhin Geld verschwindet. Dank der ständigen Weigerung der Bundesregierung, geprüfte Jahresabschlüsse vorzulegen, wie es das Gesetz vorschreibt, und der Annahme von FASAB 56 (1) im Jahr 2018 als Verwaltungsrichtlinie, die es erlaubt, Konten des Bundes nicht in den Büchern zu führen und geheim zu halten, haben wir keine verlässlichen Mittel mehr, um die Höhe der „nicht dokumentierbaren Bereinigungen“ nach dem Geschäftsjahr 2015 zu bestimmen. Da die nicht dokumentierbaren Anpassungen im Jahr 2015 6,5 Billionen Dollar betrugen — der größte Betrag, der in einem Jahr fehlte —, überrascht es nicht, dass die Vorgänge danach im Dunkeln blieben. Darüber hinaus gibt es zahlreiche schwarze Haushalts- und Klassifizierungsgesetze, die es uns erschweren, wenn nicht gar unmöglich machen, zu erkennen, was in den Bundeskonten wirklich vor sich geht (2).
Die US-Regierung unterhält ihre Bankkonten bei der New Yorker Federal Reserve Bank. Als das Geld die Konten der Bundesregierung verließ, ging es also auf die finanziellen Gleise der New Yorker Fed.
Die New Yorker Fed ist eine Privatbank, die sich im Besitz ihrer Mitgliedsbanken befindet, darunter Citibank und JPMorgan Chase (3). Vermutlich agieren die Mitgliedsbanken der New York Fed als Beauftragte bezüglich der Verwahrungspflichten der New York Fed für die US-Regierung. Das bedeutet, dass sie Bankkonten führen oder als Verwalter oder Verwahrer von Wertpapieren fungieren, die die US-Regierung und ihre Hypothekenversicherungsfonds, wie der Single-Family Mortgage Insurance Fund der Federal Housing Administration (FHA), ausgeben oder durch Subventionen oder Kredite absichern.
Sie fungieren auch als Verwahrer und Verwalter von Vermögenswerten, die sich im Besitz der Regierung befinden, wie zum Beispiel ausgefallene Hypotheken und zwangsvollstreckte Immobilien, die erworben werden, wenn Hypothekenbesitzer Ansprüche auf FHA-, VA- und andere staatliche Hypothekenversicherungen geltend machen (VA = Veterans Administration. Es handelt sich um eine US-Regierungsagentur). Man kann mit Fug und Recht behaupten, dass die Mitgliedsbanken der Fed einen bedeutenden Teil der US-Bundesbilanz und der damit verbundenen Konten verwalten oder sogar kontrollieren.
Bei der Betrachtung der Konten, die die New Yorker Fed und ihre Mitglieder als Beauftragte der US-Regierung führen, lohnt es sich auch, zu fragen: Woher kam das Geld, das verschwunden ist? Wir können davon ausgehen, dass der Großteil der Gelder, die in das US-Finanzministerium eingezahlt werden, aus Steuern und den Erlösen von Schuldtiteln stammt, die vom Finanzministerium über eine Gruppe von Händlern, den sogenannten „Primary Dealers“, ausgegeben werden. Auf der Website der New Yorker Fed steht, dass die Primärhändler die Geschäftspartner der New Yorker Fed bei der Emission von Staatsanleihen sind (4).
Warum ist das wichtig? Es ist wichtig, weil es bedeutet, dass die Mitglieder/Eigentümer der New York Fed US-Schatzanleihen verkaufen und den Erlös auf ein HUD-Regierungskonto einzahlen können, für das ihre Bank als Vertreter der Regierung fungiert, und dieses Geld dann auf ein privates Konto transferieren können. Nur sehr wenige wären klüger, insbesondere wenn die Staatsanleihen nicht ordnungsgemäß in der Bilanz des US-Finanzministeriums verbucht wurden oder, wie es jetzt möglicherweise der Fall ist, durch FASAB 56 geschützt waren.
Wir wissen, dass Ausländer gelegentlich gemeldet haben, dass sie mehr US-Schulden halten, als die US-Regierung als Schulden ausweist. Die Financial Times beschrieb ein besonders bemerkenswertes Beispiel in einem Artikel vom 14. Juni 2006 mit dem Titel „Discrepancies in US accounts hide black hole“ („Unstimmigkeiten in US-Konten verbergen schwarzes Loch“) (5). Man beachte, dass dieser Artikel im selben Jahr veröffentlicht wurde, in dem die Befugnis, Banken und Auftragnehmer, die mit der Regierung Geschäfte machen, von der Einhaltung der Vorschriften der Securities and Exchange Commission (SEC) zu befreien, an den Direktor des Nationalen Geheimdienstes übertragen wurde.
Das letzte Mal, als ein US-Finanzminister den Fehler beging, eine Studie über die ausstehenden Schulden der US-Regierung in Auftrag zu geben, wurde die veröffentlichte Studie schnell wieder vom Tisch genommen, und der Minister musste kurz darauf gehen.
Das war Finanzminister Paul O’Neill in der Regierung von George W. Bush; O’Neill machte auch den Fehler, davor zu warnen, dass die Schätzungen für die Kosten der Irak-Invasion unangemessen niedrig waren.
Als Assistant Secretary of Housing-Federal Housing Commissioner und später als Präsidentin von Hamilton Securities, dem führenden Finanzberater für die FHA beim HUD, stieß ich regelmäßig auf anekdotische Beweise und Behauptungen, dass der Betrag der ausstehenden Hypothekenversicherungen, die von den bundesstaatlichen Hypothekenversicherungsfonds ausgestellt wurden, deutlich höher war als in der Bilanz der FHA/HUD ausgewiesen.
Als ich als FHA-Finanzberaterin meines Unternehmens versuchte, eine vollständige Datenbank der gesamten ausstehenden Hypotheken, die durch eine staatliche Hypothekenversicherung abgesichert waren, zu erstellen, beschlagnahmte das Justizministerium die Büroräume meines Unternehmens und alle unsere digitalen Unterlagen. Einer der leitenden Ermittler der Regierung war ziemlich aufgebracht, als er entdeckte, dass wir unsere Computer mitten in der Nacht in die Büros unserer Anwälte gebracht hatten, und sagte: „Ich habe strikte Anweisungen, dass Sie keine Kopie Ihrer Daten aufbewahren dürfen.“
