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Abgeordnete Twesten rügt Grüne: Auf taube Ohren gestoßen

Deutschland
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"Die niedersächsische Abgeordnete Elke Twesten hat den Grünen vorgeworfen, ihre Kritik am Kurs der Partei nicht ernst genommen zu haben.

Sie sei über längere Zeit mit ihren Anregungen auch bei der Fraktionsspitze auf taube Ohren gestoßen, teilte Twesten am Sonntag mit. Die Politikerin hatte am Freitag ihren Austritt aus der Grünen-Fraktion im niedersächsischen Landtag verkündet und erklärt, sie sehe ihre Zukunft in der CDU. Damit löste sie eine Regierungskrise aus. Das rot-grüne Bündnis von Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) verlor damit seine Ein-Stimmen-Mehrheit.

Trotz ihres Gesprächsbedarfs seien ihre Fragen von grünen Ministerien nicht ausreichend beantwortet worden, kritisierte Twesten. Man habe ihr zunehmend das Gefühl gegeben, „ein politischer Störfaktor“ zu sein. So habe sie etwa angemahnt, dass die Grünen bei Fragen der inneren Sicherheit ihre Haltung angesichts der veränderten Gefährdungslage überdenken müssten. Auch beim Thema Wolf habe sie sich dafür eingesetzt, dass die Sorgen der Menschen in den betroffenen Regionen nicht überhört werden. „Wer als politische Partei die Ideologie über die tatsächlichen Erfordernisse stellt, entfernt sich von den Menschen und deren Realität“, so Twestens Fazit. Es sei „niederträchtig, zutiefst beleidigend und menschlich unanständig“, wenn ihr nun von Parteifreunden unterstellt werde, sie habe sich für ihren Wechsel zur CDU kaufen lassen."


Elke Twesten, MdL7. August um 14:49, Facebook ·

"Die Unterstellungen und Verleumdungen, ich hätte mich kaufen lassen oder in irgendeiner Form ein Angebot der CDU erhalten, sind falsch und unwahr. Es bleibt dabei: Mein Austritt bei den Grünen ist inhaltlich begründet, der Entscheidung ist ein langanhaltender Entfremdungsprozess vorausgegangen.

Richtig ist, dass Herr Limburg mich am Rande des Juni-Plenums angesprochen und in Bezug auf meine Affinität für Schwarz-Grüne Koalitionen gewarnt hat: „Du lässt dich doch nicht kaufen!“ Er wollte mich vor Angeboten der CDU warnen. Ich habe in keiner Weise von Angeboten der CDU gesprochen. Es gab und gibt sie nicht.

Ministerpräsident Weil hat mich ebenfalls am Rande des Juni-Plenums in einem persönlichen Gespräch nach meiner Nichtnominierung gebeten, „Verwendungsmöglichkeiten“ aufzuschreiben und an sein Büro zu schicken. Dieses Angebot wurde meinerseits nicht weiterverfolgt.

Herrn Landtagspräsidenten a.D. Wernstedt, den ich lange kenne und sehr schätze, habe ich am Dienstag, den 1. August in einem Telefongespräch ins Vertrauen gezogen und über meine Überlegungen eines Austritts bei den Grünen informiert. Von einem Angebot der CDU war keine Rede. Er riet mir, mit meiner Fraktionsspitze zu sprechen.

Daraufhin habe ich am gleichen Tag das Gespräch mit meiner Fraktionsvorsitzenden Anja Piel gesucht und sie informiert, dass ich aus der Partei der Grünen austreten werde. Ich habe ihr meine inhaltlichen Gründe erläutert. Sie hat den Ernst der Situation nicht erkannt, fragte mich im weiteren Gesprächsverlauf nach meinen Verwendungsmöglichkeiten und bot mir diesbezüglich Unterstützung an. Darauf bin ich nicht weiter eingegangen und sie hat sich nicht wieder gemeldet. Am Mittwochabend rief mich von unterwegs jedoch Minister Wenzel an, der von Frau Piel über zwei inhaltliche Themen informiert worden war, über die ich Unzufriedenheit geäußert hatte. Über meine Austrittsgedanken haben wir nicht gesprochen.

Dass Herr Limburg, die SPD und Grünen in dieser Form die Tatsachen verdrehen und mich persönlich verleumden, ist - trotz aller Wut - nicht angemessen und unanständig. Ich weise dies aufs Schärfste zurück!"

Bild: Elke Testen, Facebook