Europäischer Patriotismus, Marktwirtschaft mit moralischem Antlitz und ein Deutschland, das durch Regulierung wieder stark wird: Grünen-Sprecher Robert Habeck schildert im Interview mit der „Welt“ seine Vision von „Wirtschaft mit eigener politischer Handschrift“.
„Wir denken zu klein, das ist zu anspruchslos“, klagt der am Samstag (16.11.) in seinem Amt als Sprecher der Partei „Bündnis 90/Die Grünen“ wiedergewählte Robert Habeck im „Welt“-Interview über vermeintliche deutsche Leisetreterei. „Ein bisschen mehr Selbstbewusstsein, ein bisschen mehr Vertrauen in europäischen Patriotismus und Solidarität, das würde vor allem Deutschland nutzen.“
Vor allem im Umgang mit den weltweiten Giganten der Digitalisierung solle man in die Vollen gehen und auf europäischer Ebene eine Digitalsteuer nach französischem Vorbild einführen. Daten zu sammeln und weiterzugeben, ist aus Sicht der Grünen problematisch, wenn private Unternehmen dies zu Gewinnerzielungszwecken oder Gestaltung von Algorithmen praktizieren.
Öffentliche Daten, die bei deutschen und europäischen Behörden gesammelt wurden, sollen hingegen – in anonymer Form – als Open Source Unternehmen zur Verfügung gestellt werden können. Um zu verhindern, dass Bürger in sozialen Medien Daten preisgeben, die dann zur Entwicklung von Algorithmen verwendet werden, will Habeck eine „neutrale öffentlich-rechtliche Plattform“ schaffen, die „für Kommunikation und soziale Netzwerke aller Art zur Verfügung steht“.