02
Do, Dez
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Wer kennt das nicht, die Krankenkasse und andere BRD-Institutionen senden unaufhörlich Briefe mit Anfragen zur Datenerhebung, zur Beitragsberechnung die alle damit enden, Geld einzufordern. Der Charakter der Wegelagerei entsteht durch die zügige Haftungserklärung mittels Mahnverfahren, wobei die Sachbearbeiter der Krankenkassen den größten Humor besitzen und Kleinkindern Beitragrechnungen im 5-stelligen Bereich verpassen und partout nicht verstehen wollen, daß die 12 Jährige keine Angaben zum Arbeitsleben und Ehemann machen möchte.

Ähnlich Verfahren die IHK und die GEZ deren kumulierende Beitragsforderungen für Nichts, na Nichts wäre übertrieben, es sind unversicherte Forderungen für die ein Depp gesucht wird, der die Haftung freiwillig übernimmt, für eine „Leistung“ die er nicht beantragt hat und auch nicht benötigt. Umgangssprachlich nennt man das „Abzocke“. 

Das Landratsamt und das Hauptzollamt fungieren anscheinend als Büttel für die nachgeschaltete Institutionen, die ansonsten keine Möglichkeit hätten Ihren Ablaßhandel durchzusetzen, mehr oder weniger scheint hier ein berechtigtes Anliegen wahrgenommen werden zu können. Wobei die Arroganz der Landräte einem zum würgen bringt, satt im Selbstbedienungssystem der SPD-Netzwerke integriert wird der Parteienpopanz einer Bürgernähe vorgetäuscht, die dort endet, wo eine wahrhaftige Stellungnahme zur rechtlichen Situation zum Schutz der Bürgerinteressen angefragt wird. 

Bei Gerichten wird es spannend, diese scheinbaren Institutionen des Rechts, die sich auf Justizia (unabhängig und gerecht) berufen entpuppen sich mehr und mehr zu in der Weisungsabhängigkeit politischer Mandatsträger stehend, deren Bewegründe sich im ideologischen und sektenähnlichen Umfeld erahnen lassen. Die Krönung ist dabei die Agitation mit dem unsäglichen §86, der als beliebte Keule zur sozialistischen Meinungsverstärkung leichtfertig genutzt wird. 

Wir wollen nicht undankbar erscheinen, denn die Institutionen des betreuten Lebens haben sich bisher als Eckpfeiler einer prosperierenden Gesellschaft erwiesen. Wer kann schon etwas dafür, das in den Zeiten des Faschismus der Stillstand der Rechtspflege, der Bürger recht- u. vermögenslos gestellt wird. 

Da es sich um laufende Verfahren handelt, stellen wir die schriftlichen Ausarbeitungen nach Beschlussfassung der Gerichte öffentlich ein.

Es sollte nicht der Eindruck entstehen, das es sich um eine persönliche geldwerte Vorteilsnahme handelt, wir sind keine Politiker. Vielmehr handelt es sich um die gesetzeskonforme Anspruchsumsetzung von Forderungen, die in der Haftungsfrage per se vakant sind oder einfacher formuliert: Wieso soll ich für jemanden anders die Rechnungen bezahlen? Z.B. "Hallo Nachbar, hier meine GEZ-Forderung, zahl Du sie bitte" oder "Hey Kollege, hier sind 30 Tage Beugehaft für die Vermögensauskunft, sitz Du sie doch bitte ab." 

Würden sie das machen? Nein, warum tun Sie es dann?!

Und für den BRD-Trottel, dem jetzt außer faktenbasiertes Wissen ein „Reichsbürger“ oder „Nazi“ entfleucht, sei gesagt, er soll sein Erbsenhirn neu formatieren lassen. Und er möge sich gefälligst an die 2G-Regel halten > geimpft & „unerwartet und plötzlich gestorben“

Allen Forderungen der BRD-Institutionen liegt anscheinend genau dieser Sachverhalt zu Grunde und denn wollen wir rechtssicher geklärt wissen. 

Wer sich an das Grundgesetz erinnern kann (Merker: Ist keine Verfassung), da gibt es GG Art. 1 (1); GG Art. 2 (2) und GG Art. 3 (1). GG Art. 5 (1) ist meinem Humor geschuldet. Sollte das Grundgesetz mittlerweile nicht mehr anwendbar sein, bitte ich um Mitteilung.

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Art 1  

(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
 
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Art 2  
(2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich. In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden.
 

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Art 3

(1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Art 5 

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

Dem aufmerksamen Leser wird nicht entgangen sein, das hier zwischen Menschen (GG Art. 1 u. GG Art.3) und Personen (GG Art. 2) unterschieden wird. 

Erinnern Sie sich bitte daran, wenn die Raute des Grauens aka Bundeskanzlerin Merkel von Würde des Menschen spricht, die Personen sind nicht davon betroffen, da dies Rechtsobjekte sind und diese keine Würde innehaben können. Interessant wird jetzt die Antwort zu folgender Frage, als was Sie in dem Rechtskreis der BRD angesehen werden? 

Dazu zitiere ich noch einmal das GG Art.2 (2) 

„Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich. In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden.“

Das die aktuelle Pandemie-Politik mit dem zurechtgebogenen Infektionsschutzgesetz, völlig Grundgesetzwidrig gegen GG Art. 2 (2) verstößt, sei nur am Rande angemerkt.

Merke: Sittenwidrigkeit einer willkürlichen Gesetzgebung zur Rechtfertigung einer gesetzwidrigen Handlung. 

Das öffentliche Recht stellt den rechtlichen Rahmen für Personen, ergo werden dort Menschen nicht erfasst. Soweit so gut und jetzt wird auch GG Art.3 (1) verständlich „Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.“ nur eben nicht die Personen.

Für die verschiedenen Personen, es gibt dabei die Kategorien der „natürlichen Person“ und der „juristischen Person“. Das ist Grundwissen zu jedem Gesellschaftsrecht, verschlucken Sie also das „Reichsbürger“.

Dazu stelle ich eine BRD-Personenmatrix ein, die eine jahrelange Gemeinschaftsarbeit vieler Menschen ist und die aktuelle Rechtsdefinition darstellt. Diese Rechtsdefinition dient als Grundlage unserer Handlung zur Klärung der Haftung zu den Forderungen der BRD-Institutionen. 

BRD Personenmatrix

Begründung

Die im Rechtssystem definierte Person, für die Sie uneingeschränkt haften ist durch die BRD im Personalausweis und im Reisepass definiert worden. Die Schreibweise ist dabei nicht zu verändern, da die rechtlichen Bedingungen (Haftung) der Person geändert wird. Sie übernehmen die Haftung per Unterschrift.

Die unterschiedlichen Zuordnungen sind erkennbar. Z.B. die Liste zur Landtagswahl = Familienname/Vorname, die Eintragung eines GmbH Geschäftsführers im Handelsregisterauszug und Signifikant ist die Wahlbenachrichtigung. 

Angeschrieben werden sie mit „Herr Max Mustermann“ und wahlberechtigt ist „Mustermann, Max“. Und da ist der Knackpunkt, die unwissentliche Einlassung auf die von den BRD-Institutionen verwendeten juristischen Person „Herr Max Mustermann“ ist nirgends definiert, ergo unversichert und nicht identisch mit der für Sie definierten juristischen Person im Personalausweis/Reisepass.

Damit sind die Forderungen aller Art der BRD-Institutionen auch nicht auf „MUSTERMANN, MAX“ (Perso/Reisepass) übertragbar, außer es besteht eine vertragliche Verpflichtung zur Übernahme der Haftung für die von den BRD-Institutionen verwendeten juristischen Personen. Diese Vertragsgrundlage wurde zum Nachweis angefordert und von keinem der o.g. Institute geliefert. 

Die BRD-Matrix ist die geltende Rechtsdefinition, die durch die BRD-Institutionen anzuerkennen ist. Sollten wir einem Irrtum unterliegen, sind die Verträge nachzuweisen oder für die Rechtssicherheit per Gerichtsbeschluß, die aus Sicht des Gerichts geltende Rechtsdefinition für die von BRD-Institutionen verwendeten Personen darzustellen.

 

Das letzte Hindernis für die Hochfinanz ist das Rückrat einer Gesellschaft, der stabile Mittelstand.

Sobald der Mittelstand erkennen will, daß die Übernahme der Marktanteile durch Konzerne,

die Kapitalvernichtung bis zur Vermögenslosigkeit des Mittelstands bedingt,

ist die rechtswidrige Verordnungspolitik durch die Unternehmer selbst beendet.


Wir sind der Flügelschlag des Schmetterlings.

9 5cm ungeimpft Meine Meinung, Ihre Entscheidung.