Als ich 16 war, habe ich zum ersten Mal vom Kampf der Zivilgesellschaft für eine Finanztransaktionssteuer gehört. Nach der Finanzkrise wollte sie plötzlich die halbe westliche Welt einführen. Und doch gibt es sie bis heute nicht. Was ist da los?
Fragen Sie doch mal Michael Spindelegger. Der war 2014 Finanzminister Österreichs und musste beim Blick in seine Haushaltsplanung feststellen: Dort, wo die Einnahmen aus der Finanztransaktionssteuer sein sollten, klaffte ein 500 Millionen Euro großes Loch. Zu behaupten, dass Österreichs Finanzplaner ganz fest mit den Einnahmen aus der Steuer gerechnet hätten, wäre sicherlich eine Übertreibung. Schließlich hatten sie für den Fall, dass die Abgabe nicht kommen würde, schon längst Ersatz eingeplant. Sie hatten also geahnt, dass das vielleicht nichts mehr werden würde. Wie so häufig.
Die Idee dieser Steuer hat mit „Attac“ eine der mächtigsten Aktionsgruppen des 20. Jahrhunderts hervorgebracht, Dutzende EU-Ministertreffen dominiert, Hunderte Bankenlobbyisten dagegen in Bewegung gesetzt und sogar mächtige konservative Spitzenpolitiker überzeugt. Der französische Staatspräsident Nicholas Sarkozy setzte sich für sie ein und in Deutschland wurde Finanzminister Wolfgang Schäuble zum lautesten Vorkämpfer für die Steuer. Seit vier Jahren steht sie im Koalitionsvertrag, damit ist sie offizielles Ziel der deutschen Bundesregierung. Und dennoch beträgt die exakte Zahl der Länder, die heute eine solche Steuer auf alle Finanztransaktionen erheben: Null. Warum ist das so? Warum kann eine Steuer so großen politischen und gesellschaftlichen Rückhalt haben und am Ende doch nicht kommen?