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Heftige Proteste in Litauen gegen Flüchtlinge

Russland
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In Litauen protestieren Anwohner gegen die Einrichtung von Flüchtlingslagern, in denen die Flüchtlinge eingesperrt werden. Das Land hat - ohne dafür von der EU kritisiert zu werden - gerade ein Gesetz verabschiedet, nach dem Flüchtlinge pauschal für mindestens sechs Monate interniert werden.

Die Lage in Litauen zeigt ein weiteres Mal, dass der „Wertewesten“ keine Werte hat. Als der ungarische Ministerpräsident Orban einen Zaun an der Grenze zu Serbien bauen ließ, um den Strom von hunderttausenden Flüchtlingen aufzuhalten, wurde er dafür heftig kritisiert. Derzeit ist Litauen damit konfrontiert, dass Weißrussland als Reaktion auf die EU-Sanktionen, bei denen Litauen eine der treibenden Kräfte ist, Migranten nicht mehr vor der EU-Grenze aufhält

Als Reaktion auf den „Flüchtlingsstrom“ bestehend aus bisher etwas über 2.000 Migranten baut Litauen nun ebenfalls einen Stacheldrahtzaun und hat bereits ein Gesetz erlassen, nach dem illegale Migranten pauschal für mindestens sechs Monate interniert werden. Die EU hat daran merkwürdigerweise nichts zu kritisieren. Offensichtlich gelten für Litauen andere Regeln als für Ungarn. 

Aber die Forderungen in Litauen werden noch radikaler. Der Oppositionsführer im litauischen Parlament hat am Dienstag gefordert, Migranten als potenzielle Terroristen zu isolieren, bis sie identifiziert sind. Die russische Nachrichtenagentur TASS zitiert

„Alle Männer zwischen 16 und 60 Jahren [die in der Regel keine Papiere haben] sollten als potenzielle Gefahrenquelle aus dem allgemeinen Strom illegaler Einwanderer herausgehalten werden. Wir wissen nicht genau, woher sie kommen, wir kennen ihren Hintergrund nicht.“

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