Die Fratze der EU ist die des Faschismus

Europäische Kommission
Brüssel, den 2.2.2010, SEK(2010) 114 endgültig Arbeitsdokument der Kommissionsdienststellen Bewertung der Lissabon-Strategie

„Die Lissabon-Strategie wurde im Jahr 2000 ursprünglich als Reaktion auf die Herausforderungen der Globalisierung und der Alterung der Bevölkerung auf den Weg gebracht. Erklärtes Ziel des Europäischen Rates war es, mit der Strategie die Europäische Union bis 2010 zum „wettbewerbsfähigsten und dynamischsten wissensbasierten Wirtschaftsraum der Welt zu machen, der ein dauerhaftes Wirtschaftswachstum mit mehr und besseren Arbeitsplätzen und einem größeren sozialen Zusammenhalt ermöglicht und dem Umweltschutz verpflichtet ist.“ …

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… Die ursprüngliche Strategie entwickelte sich jedoch nach und nach zu einer äußerst komplexen Struktur mit einer Vielzahl von Zielen und Maßnahmen und einer unklaren Aufteilung von Zuständigkeiten und Aufgaben, insbesondere zwischen der EU- und der nationalen Ebene. Nach einer Halbzeitbilanz wurde die Lissabon-Strategie daher 2005 neu ausgerichtet und eine Fokussierung auf Wachstum und Beschäftigung beschlossen, um die erneuerte Strategie auf ihre Kernziele zu konzentrieren.“

„Die Lissabon-Strategie für Wachstum und Beschäftigung läuft zudem in einer Zeit aus, in der die Menschen in Europa und in anderen Teilen der Welt die Auswirkungen der Wirtschaftskrise deutlich zu spüren bekommen. Die Krise hat die europäischen Volkswirtschaften tiefgreifend und
anhaltend verändert: 2009 sank das BIP um 4 %, die Arbeitslosigkeit nähert sich der 10 %-Marke. In den öffentlichen Haushalten klaffen riesige Löcher: die Defizite betragen inzwischen 7 % des BIP und der Schuldenstand ist in den letzten zwei Jahren um 20 Prozentpunkte gestiegen – die
Konsolidierungsbemühungen von 20 Jahren sind damit zunichte gemacht.“ [1]

Das bedeutet, dass in 2005 schon erkennbar war, dass die ursprünglichen Planvorgaben nicht erreicht werden konnten. Die Komplexität der Verwaltungsstrukturen hatte sich schon zu einem verselbstständigten Machtapparat entwickelt, der nur eine Richtung kannte. Die Umsetzung der totalitären Strukturen, um jeden Preis.

Aus der Bewertung der Lissabon-Strategie und den „Empfehlungen des Rates“ [2] ergibt sich ein in der Bild, das so gar nicht zur zu der in der Öffentlichkeit vorherrschenden Meinung passen will.

Die Finanzierungsbedingungen in Deutschland sind generell günstig ! … Sie werden aber durch den erschwerten Zugang zum Risikokapital und die steuerlichen Rahmenbedingungen in ihrer Nutzbarkeit für Unternehmer stark eingeschränkt. Gleichzeitig wird die Investitionsbereitschaft ausländischer privater Investoren angeregt.

Das hat zur Folge, dass die Inländischen Klein- und mittelständischen Unternehmen KMU bewußt in ihrer Entwicklung und Stärkung behindert werden und parallel die „privaten Investoren“ bevorzugt werden, was in der Regel nichts „privates“ an sich hat, wenn die Finanzmacht der Versicherungen, Fonds und Pensionskassen und Vermögensverwalter a la BlackRock und Soros sich an der Industrie- und Immobilien eines Landes bedient.

Das Arbeitsmarktpotenzial bestimmter Gruppen, insbesondere von Frauen und Menschen mit Migrationshintergrund, wird nach wie vor nicht hinreichend genutzt, … obwohl die Frauenerwerbstätigenquote hoch liegt. … alterungsbedingt ein Arbeitskräfte- und Fachkräftemangel, der eine volle Ausschöpfung des vorhandenen Erwerbspersonenpotenzials verlangt. ! … Im Straßenjagon des nicht EU-Politik verseuchten Normalsterblichen lesen sich diese Aussagen, rethorisch von der Verschleierung bereinigt in etwa so: Zur Produktivitätssteigerung ist die maximale Nutzbelastung der Arbeitnehmer, insbesondere die der Frauen, zu erhöhen. Nutzvieh steht also nicht nur auf der Weide rum, gelle.

Es wird erwartet, dass die Gefahr der Altersarmut zunimmt und das gesetzliche Rentenniveau wird schrittweise abgesenkt, während die Altersvorsorge der zweiten oder dritten Säule zu wenig verbreitet ist, um die Gefahr der Altersarmut signifikant einzudämmen. Die Zahl der Empfänger der bedarfsabhängigen Grundsicherung im Alter hat sich von 2003 bis 2014 nahezu verdoppelt. Indessen wurden die Vorschläge zur Stärkung der Anreize für einen späteren Renteneintritt (Flexi-Rente) noch nicht in Gesetzesform gegossen.

„Laut Bundesarbeitsministerium von Andrea Nahles könnte das Rentenniveau auf einen Wert unter 40 Prozent des aktuellen Durchschnittseinkommens sinken. Schon ab 2030 würde jeder zweite Rentner unter die Armutsgrenze fallen. „ [3]

Das Ergebnis (Auszug Rentenkomplott Teil 1)
Und hier nun das Ergebnis unserer Berechnungen für das Grundszenario von destatis (V1_AQ) gemäß [7] und [8]. Die für diese von insgesamt 8 Varianten geltende Parameter-Konstellation will ich hier kurz vorstellen – dies wird in der späteren Analyse noch wichtig sein. V(ariante) 1 bedeutet:
Geburtenrate 1,4 je Frau
Lebenserwartung Jungen 84,8 / Mädchen 88,8 Jahre
Langfristiges Wanderungssaldo: + 100.000 p.A.
Diese Konstellation bildet in etwa die heutigen Verhältnisse ab. Und hier das Ergebnis unserer Berechnung:

Diagramm 1: Anteil Gesamtrentenzahlung am BIP [7][8][9] copyright VISION-D © 2016

„Ups - wo ist sie denn auf einmal hin - die unser Land und seinen Sozialstaat angeblich doch so sehr bedrohende und in aller Munde befindliche Demographische Katastrophe?

Gemäß unseren Berechnungen bleibt von ihr genau Folgendes übrig:
Der Aufwand für die Rentenversorgung wird auf Basis der destatis-Prognose von aktuell (2013) 7,51% des BIP bis 2030 auf sagenhafte (ironisch) 8,15% ansteigen, um dann bis 2060 bei 6,49% - also deutlich UNTER dem heutigen Niveau zu landen mit weiter fallender Tendenz. Würden wir das obige Diagramm auf 100% normieren, würde man diese Veränderungen kaum noch wahrnehmen können. Und dies wohlgemerkt – ohne in dem gesamten Zeitraum auch nur EINEN EINZIGEN EURO an den Renten gekürzt zu haben - im Gegenteil unsere preisbereinigte Rechnung enthält den vollen Inflationsausgleich. Und nicht nur das - hier sind wir konsequent bei einem Renteneintrittsalter von 65 Jahren - was schon nicht mehr Realtität ist. In späteren Teilen werden wir von der destatis-Prognose auch noch angebotenen Daten für 60 Jahre und 67 Jahre in vergleichende Betrachtungen miteinbeziehen.“

Das Betrugssystem der Rentenpolitik ist schon längst durchschaut worden und wird mangels einer realen Opposition und Kommunikationseinschränkungen bei einem Großteil der Bevölkerung einfach nicht wahrgenommen. Dieser Umstand ist auch der komplexen Materie geschuldet, die für einen Nichtkundigen unmöglich zu verstehen ist. Wenn Sie wissen wollen, wie Sie betrogen werden, lesen Sie bitte den Rentenkomplott Teil 1 bis 3. Teil 4 ist in Arbeit. [4]

Während der Flüchtlingszustrom auf kurze Sicht höhere öffentliche Ausgaben und zusätzliche Binnennachfrage bewirken dürfte, was zu einem BIP - Zuwachs führen wird, hängen die mittelfristigen Auswirkungen auf Beschäftigung und Wachstum davon ab, ob es gelingt, die Flüchtlinge, auch mit Hilfe von Bildung, in den Arbeitsmarkt und die Gesellschaft zu integrieren. Dieses Thema steht sowohl auf EU - Ebene als auch in den Mitgliedstaaten ganz oben auf der politischen Agenda …

Es ist irretierend, von Flüchtlingen zu lesen, etwas was mit Asyl, Infrastrukturaufbau und humanitärer Hilfe gleichgesetzt wird … liest sich jetzt mit Bildung, Arbeitsmarkt und Integration wie ein Einwanderungsprogramm, zudem die Bevölkerung des Einwanderungslandes nicht gefragt worden ist. Interessant wird es, wenn dazu die Ausführungen der BIBB-Präsident Friedrich Hubert Esser gelesen werden:

„Um die damit verbundene Komplexität bewältigen zu können, bedarf es eines Masterplans, der ein abgestimmtes Vorgehen umreißt“, so Esser. „Denn die benötigte Bildungs- und Qualifizierungsoffensive für geflüchtete Menschen in diesem Ausmaß ist eine große Herausforderung – ohne Zweifel jedoch machbar für das Berufsbildungssystem.“ Entscheidend hierfür seien zuvorderst belastbare Informationen über Bildungsstand und Qualifikationsstruktur der Asylsuchenden sowie die Nutzung bereits vorhandener erprobter Instrumente und Einrichtungen.
Um die notwendigen Daten zu ermitteln, seien zunächst möglichst bundesweit kompatible Verfahren und Instrumente zur Kompetenzermittlung der Geflüchteten erforderlich. Auf dieser Basis könnten dann passgenaue Strategien zur beruflichen Integration entwickelt werden.“ [5]

Esser plädiert dafür insbesondere drei Faktoren in den Blick zu nehmen, damit erfahrungsgemäß Maßnahmen der Berufsausbildung von Menschen mit Migrationshintergrund gelingen können:
eine solide Allgemeinbildung, optimalerweise mit Abschluss,
möglichst individuell ausgerichtete Qualifizierungsprozesse und stabile zwischenmenschliche Beziehungen zwischen Lernenden und den in Ausbildung und Beratung tätigen Fachkräften,
Motivation und Effizienz durch praxisorientiertes Lernen in Betrieben beziehungsweise überbetrieblichen Bildungs- und Kompetenzzentren.

Eine perfide Programmatik in der Argumentation, die nur leere Worthülsen produziert, die schon längst durch gescheiterte Interagtionsversuche in anderen EU-Ländern ad absurdum geführt wurden. 3 von 4 Asylbewerbern, die vor 10 Jahren nach Dänemark kamen, sind auch heut noch dauerhaft arbeitslos. [6]

 

Verraten und verkauft, aber von wem?
Was wird tatsächlich in Deutschland verwirklicht? Der Kaufmann-Plan mit der Sterilisation aller Deutschen? Der Morgenthau-Plan mit der territoriale Zerstückelung Deutschlands in Kleinstaaten und der Zerstörung der Industrie? Oder der Hooton-Plan mit seiner rasanten Vermischung der Deutschen Bevölkerung und dunkelhäutiger Ethnien? Inwiefern spielt der Plan der UNO weltweit eine Umsiedlung von 10% aller Flüchtlinge pro Jahr zu erreichen eine Rolle?

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