11. 06. 2020 | Die EU-Kommission und der Hohe Vertreter haben am Mittwoch 10. Juni per Presseerklärung eine Bewertung ihrer bisherigen Maßnahmen zur Bekämpfung von nicht autorisierten Informationen und Meinungen im Zusammenhang mit Corona abgegeben und ihre Pläne für das weitere Vorgehen vorgestellt.
Die europäischen Staats- und Regierungschefs hatten das im März eingefordert.
Denn es kam gehäuft vor, dass in den Medien, insbesondere den digitalen, Informationen und Meinungen zum Corona-Virus publiziert wurden, die nicht mit den offiziellen Daten und Einschätzungen übereinstimmen. Auch seien immer wieder Informationen und Sichtweisen aus dem Ausland von den Bürgern im EU-Raum abrufbar gewesen, heißt es in der Presseerklärung.
Der „Hohe Vertreter“ heißt ausführlich Der Hohe Vertreter der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik. Dass der Außen- und Militärminister der EU so prominent dabei ist, zeigt, dass Brüssel sich der großen geopolitischen und militärstrategischen Bedeutung des Kampfes um die Informationshoheit und die öffentliche Meinung voll bewusst ist.
Schutz der EU-Bürger
Der Hohe Vertreter Josep Borrell erklärte dazu:
"Wir haben die Pflicht, unsere Bürgerinnen und Bürger zu schützen, indem wir sie auf falsche Informationen aufmerksam machen und die für solche Praktiken verantwortlichen Akteure aufdecken. In der heutigen technologiegetriebenen Welt, in der Krieger Tastaturen anstelle von Schwertern benutzen und gezielte Einflussnahme und Desinformationskampagnen anerkannte Waffen staatlicher und nichtstaatlicher Akteure sind, verstärkt die Europäische Union ihre Aktivitäten und Kapazitäten in diesem Kampf."
