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Über Wahlwerbung entscheiden in Frankfurt Antifa und Fridays for Future

Deutschland
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In Frankfurt am Main kann die Kleinpartei „dieBasis“ nicht für sich werben – dafür sorgen Fridays for Future und die Antifa gemeinsam. Die Polizei knickt ein und setzt das elementare demokratische Recht nicht mehr durch – ein Fallbeispiel über „Freie Wahlen“

„Mit Wahlwerbung präsentieren Parteien sich und ihr politisches Programm, um damit Stimmen zu sammeln.“ So steht es auf der Internetpräsenz des Bundeswahlleiters. Er fährt fort, dass die Möglichkeit zur Wahlwerbung durch das Grundgesetz geschützt sei.

Infostände sind ein probates Mittel, um in Deutschland Wahlwerbung zu machen – und wer kennt sie nicht: Die politischen Parteien schlagen sie in Wahlkampfzeiten in den Fußgängerzonen oder an beliebten Verkehrspunkten am Wegesrand auf, um ein paar Stunden lang mit den Bürgern ins Gespräch zu kommen, Handzettel und Werbegeschenke zu verteilen und um Stimmen zu werben.

Die „Basisdemokratische Partei Deutschland“ (Kurzform: dieBasis) tritt in diesem Jahr erstmals zur Bundestagswahl an, und zwar sogleich flächendeckend, fast im gesamten Bundesgebiet. Auch der Kreisverband Frankfurt am Main und ihre beiden Direktkandidaten, Dr. Martin Heipertz und Konstantions Marketakis, werben für sich. Und auch sie bieten Werbegeschenke: An ihren Handzetteln sind Yogi-Tees befestigt: „Tief durchatmen“ steht darauf oder „Sprich mit mir“ und „natürliche Abwehr“. Die junge Partei kritisiert nicht nur die Corona-Politik der vereinigten Bundes- und Landesregierungen, sondern zeigt sich betont gesundheitsbewusst, geradezu grün/alternativ.

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