Aktualisierung, 10.08.2017, 20:07
Sigrid Schüler ein couragiertes Auftreten und den festen Willen, sich nicht der Rechtswillkür einer maaslosen Rechtssprechung zu beugen. Die konstruierten bzw. überzogenen Vorwürfe der Volksverhetzung, ein immer beliebteres Mittel, um kritische Stimmen mundtot zu machen, nebst deren Existenzvernichtung.
Der Vorwurf der Volksverhetzung ist nicht zu halten, ohne das Gesetz soweit zu biegen, das es selbst dem politisch Naivsten auffallen wird, das hier eine Propaganda-Veranstaltung initiiert worden ist, die einzig dem Zweck dient, andere davon abzuhalten, die Regierung zu kritisieren. Das Denunziantentum und Ideologische Richtlinien, im Zusammenspiel mit der AAS (Antonio Amadeu Stiftung und dem Justizminister Heiko Maas mit seiner verfassungswidrigen Gesetzgebung, den Boden der demokratischen Grundsätze längst verlassen haben, ist spätestens jetzt offensichtlich geworden. Stasi 2.0 ist keine Verschwörungstheorie, sondern bittere Realität.
Geniessen wir das jämmerliche Schauspiel einer abhängigen Justiz, deren Vasallentreue zu einem Klüngel von Politversagern, ein derart vergewaltigtes Rechtssystems geschaffen hat, das sich nahtlos an die menschenverachtende Politik der Regierenden angepasst hat. (jb)
Die ehemalige Spitzenkandidatin der bayerischen NPD, Sigrid Schüßler, wird wegen Volksverhetzung angeklagt.
- Sie machte rassistische Äußerungen über die Kölner Silversternacht
- Die Staatsanwältin forderte eine Haftstrafe von sechs Monaten
Eindrücke zum Prozessverlauf von Sigrid Schüßler
Zu meiner Verhandlung, die Verurteilung und staatsanwaltlich geforderte Haftstrafe von 6 Monaten bezieht sich auf folgenden Ausschnitt meiner Rede in Bamberg vom 30.1.2016, die ich bezugnehmend auf die Silvesternach 2015/2016 hielt:
"Das war geplant, das war organisiert, das waren Absprachen.
Junge, gefährliche, arbeitsfähige, kräftige Testosteronbomben aus aller Herren Länder, die ihre Heimat fliehen und sich hier ins gemachte Nest setzen wollen, haben sich verabredet, um das zu tun, weswegen sie hier sind: um deutsche Frauen zu überfallen, zu erniedrigen, zu vergewaltigen, um uns zu überrennen und hier einen neuen Staat zu errichten, der aber kein deutsches Gesicht mehr haben wird, sondern ein Gesicht aus aller Herren Länder und zwar aus aller Herren muslimischen Ländern."
"Sitzung begonnen mit Befangenheitsantrag durch Rechtsanwalt Dr. Björn Clemens, da in diesem juristisch komplexen Fall die Pflichtverteidigung abgelehnt wurde.
Nach nicht einmal fünf Minuten ist die Sitzung in großer Pause. "Ja, da sind ja jetzt die Entscheider alle im Urlaub...", so der Richter, der sich nun etwas betreten zur Beratung zurückzog."
"Björn Clemens in Höchstform! Befangenheitsanträge, Rügen, Beweisanträge, dem Staatsanwalt liegen die Nerven blank, fällt ihm ins Wort, mittlerweile werden ihm sogar Fragestellungen zur Beweisführung verwehrt. Die vierte Unterbrechung, Beweisantragstellung auf Aussagegenehmigung durch den Vorgesetzten des anwesenden Staatsschutzes.
Eine Schlacht!"
Wir haben den Prozeß eben mal beendet und den Richter, bzw. die Kammer wegen Befangenheit abgelehnt.
Als Statisten für einen Schauprozeß, dessen Ergebnis schon vorher feststehen könnte..., nein, da geben wir uns nicht her! Fünfeinhalb Stunden Leben im Hochsicherheitssitzungssaal - danke an alle, die das mit durchgestanden haben! Wir sehen uns wieder in diesem Theater!
von Sigrid Schüßler
Öffentlichkeit "gewitzt" hergestellt! Deutschland versus BRD, Einigkeit und Recht und Freiheit contra "alternativlos", "Wir sind das Volk" gegen "Wir schaffen das!"-Propaganda! Gerichtsprozesse, worin es um das Aussprechen von Wahrheit geht, sind Sprengstoff! Das mit dem Richterbeil gefällte Urteil steht für oder gegen die Zukunft unseres Volkes. Wer vor Gericht gezerrt wird, das bestimmt der Gegner. Es ist nicht so, daß man leichtfertig strafbare Dinge äußerte oder bewußt provozierte, mit Ausnahme von Horst Mahler! Es ist so, daß der Staat mittels vermeintlicher Rechtsbeugung aus Wahrem, aus Fakten, sichtbaren Tatsachen den Strick "Volksverhetzung" zu drehen versucht. Jeder, der so vor Gericht steht wird somit zum Medium der Wahrheit, Standhaftigkeit und Treue gegenüber unserem Volk und den damit verbundenen Werten in der Welt.
Wenn ich heute in Bamberg einen Freispruch erringe für meine Äußerungen zur Silvesternacht 2015/2016, die Übergriffe seien abgesprochen gewesen und man habe vor hier einen neuen, womöglich muslimischen Staat zu errichten, dann ist dies nichts weniger als eine gewonnene Schlacht in diesem perfiden Krieg gegen die freien Völker Europas!
Wir haben es uns nicht ausgesucht, aber wir tun unsere Pflicht und setzen uns zur Wehr! Wer Zeitzeuge sein möchte : Landgericht Bamberg, Wilhelmsplatz 1, 13:30 Uhr, Erdgeschoß.
Deutschland ist da, wo starke Herzen sind!
Eure Sigrid Schüßler
Auszug von TAG 24
EX-NPD-POLITIKERIN ZIEHT BLANK, WEIL SIE VOR GERICHT STEHT
Das hielt sie jedoch nicht davon ab, wenige Tage später in Bamberg bei einer Veranstaltung der Partei "Die Rechte" selbst zum Mikrofon zu greifen und Dampf gegenüber Flüchtlingen abzulassen. Laut Huffingtonpost nahm die ehemalige Spitzenkandidatin Bezug zu den Ereignissen der Kölner Silvesternacht (TAG24 berichtete), als Asylbewerber Frauen vor dem Hauptbahnhof der Domstadt sexuell belästigten und erniedrigten. Sie soll dabei als Ziel dieser Aktion die Errichtung einer neuen staatlichen Ordnung bezeichnet haben und das Geschehen vor allem als "organisiert" eingeschätzt haben. Eine Geldstrafe von 150 Tagessätzen zu je 15 Euro oder eine sechsmonatige Gefängnisstrafe stehen für die 48-Jährige im Raum, berichtet Endstation Rechts.
Am Donnerstag findet vor dem Landgericht Bamberg die Berufungsverhandlung gegen die vierfache Mutter wegen "Volksverhetzung" statt. Weil die Politikerin die Aktion nicht ganz nachvollziehen kann, versucht sie ihre mögliche Anklage mit Humor zu nehmen und wirbt nackt darum, vor Gericht unterstützt zu werden. Auf einem Facebook-Foto zieht Schüßler vor einem goldenen Vorhang blank. Dabei hat sie ihre Brüste und ihren Schritt mit den Armen verdeckt. Trotzdem posiert sie nackt vor der Kamera und liefert gewitzt gleich die passende Begründung.
"Meine Bitte an Euch, wer kann mich unterstützen und mir helfen: Bamberg gilt als sehr konservativ und weiblich-feindlich. Ich weiß nicht, was ich anziehen soll????!", schreibt die Politikerin."
Für diejenigen die es bereits vergessen haben, das Grundgesetz ist noch in Kraft.
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 5
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.
