Ohne Impfung kein Kita-Platz - Ausweis muss vorgelegt werden
„Wir wissen, dass sich hinter unserer Satzung eine Impfpflicht verbirgt und nicht nur eine Impfberatung, wie sie das Infektionsschutzgesetz vorsieht. Doch wir werden an unserer Regelung festhalten“, machte Verbandsgemeindebürgermeisterin Kerstin Beckmann (FDP) in dieser Woche vor dem Hauptausschuss deutlich....
„Wir rechnen damit, dass unsere Satzung von der Kommunalaufsicht als rechtswidrig erklärt wird. Doch wir werden diese nur durch ein Gericht kippen lassen.“
Die Impf-Tyrannei zeigt immer mehr seine wahre rotfaschistisch-marxistische Fratze. Marxisten haben den Trieb, die Bürger zu knechten und zu bevormunden.
Bewußte Gesetzesverletzung durch gewählte Volksvertreter (und dann noch von der FDP, die immer für "Freiheit" sein soll!), um den Pharmaumsatz zu steigern mit der Heuchelei des "Kinderschutzes"!
Das kriminelle Vorgehen setzt also auf die normative Kraft des Faktischen, oder anders ausgedrückt: "Wir hoffen, daß wir damit durchkommen, wenn sich keiner traut, uns zu verklagen." Quelle: mz-web.de
Auch bei den Pharmaverstehern von "Die Welt" freut man sich schon über diese Kriminalität von Oben. Es scheint so, als ob im Merkeldeutschland überhaupt nur noch Lüge und Betrug gefeiert werden, denn genau dieses gesetzeswidrige, willkürliche und schikanöse Verhalten erleben immer mehr Bürger im Alltag bei Behörden und Gerichten.
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