ALLIIERTE GÜLTIGE GESETZE

Recht
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Kommentierung der S.H.A.E.F. - Gesetze.

6. April 2015

INFO!!!

——– Original-Nachricht ——–

Datum: Tue, 07 Sep 2010 12:54:45 +0200

Von: „Bernd Rainer Prutz“

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Betreff: Fwd: Aufklärung

——– Original-Nachricht ——–

Datum: Sun, 22 Aug 2010 14:07:29 +0200

Von: „Bernd Rainer Prutz“

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Betreff: Aufklärung


Sehr geehrter Herr Dr. Waigel,

hier Antworten auf eine Anfragefrage bei den Besatzern in Stuttgart 

The MITRE Corporation WSEO/US EUCOM.

Anfrage vom 14.März 2010 an The MITRE Corporation WSEO/US EUCOM

Wörtliche und vollständige Wiedergabe des Textes

The MITRE Corporation ESEO/US EUCOM, Patch Barracks Support Office, 70569 Stuttgart

Betr.: Ihre Anfrage vom 14. März 2010

 

Sehr geehrter Herr Pohorelly,

in Beantwortung Ihrer Anfrage hier die von den Alliierten erlassenen Gesetze, die bei der Übernahme dieses Hoheitsgebietes beschlossen und verkündet wurden.

1. Deutschland ist seit Ende des Zweiten Weltkrieges kein souveräner Staat mehr, sondern ein militärisch besetztes Gebiet der alliierten Streitkräfte.

Mit Wirkung vom 12.09.1944 wurde es durch die Hauptsiegermacht USA beschlagnahmt (SHAEF-Gesetz Nr. 52, Artikel I § 1)

Deutschland war nie, zu keiner Zeit ein Staat, Adolf Hitler hatte weder hoheitliche Rechte noch Befugnisse, ebenfalls kein Gebietskörperschaftsrechte.

Diese wollte er sich 1933 beim Kaiser (Exil in Doorn Holland) erbetteln, der Kaiser hat die Bitte abgelehnt.

1941 hat der Kaiser alle Rechte an das Preußische Volk zurück gegeben.

2. Die Bundesrepublik Deutschland ist und war nie ein Staat, weder de jure noch defacto und zu keinem Zeitpunkt völkerrechtlich anerkannt.

Die Bundesrepublik Deutschland ist ein Verwalter ohne jegliche Befugnisse, seit1990 eine Finanzverwalter GmbH im Auftrag der alliierten Siegermächte.

Es gab und gibt keine Alliierten Siegermächte, nur die Wehrmacht hat am 8 Mai 1945 kapituliert, die Körperschaft 3 Deutsches Reich hat nicht kapituliert, das Reich wurde bereits 1938/39 in die Antarktis verlegt und dort als völkerrechtlicher Staat unter der Bezeichnung Neu- Schwabenland errichtet und anerkannt.

3. Aufgrund der Rechtsgrundlage der Interalliierten Kommandantur von Berlin vom 21. Februar 1947 [BK/O] (47) 50, kann niemand in der Bundesrepublik Deutschland und in Berlin EIGENTÜMER von Grund und Boden sein.

4. Aufgrund der Rechtsgrundlage der Interalliierten Kommandantur von Berlin vom 21.Februar 1947 [BK/O] (47) 50, kann jeder der in der so genannten Bundesrepublik Deutschland und Berlin nur über so genannte Notarverträge infolge von Grundbuchämtern ALLENFALLS BESITZER und nicht EIGENTÜMER sein.

5. Im Zusammenhang mit den Anträgen 6 und 7 kann NIEMAND in der so genannten Bundesrepublik Deutschland und Berlin ENTEIGNET werden.

6. Eine Zwangsversteigerung stellt somit im Zusammenhang der Anträge 6,7 und 8 eine illegale Zwangsmaßnahme dar.

7. Die Betroffenen wurden, mangels der gesetzlich erforderlichen Zulassung der Militärregierung (SHAEF-Gesetz Nr. 52, und Nr. 53, [BK/O] (47) 50, von den Verwaltungsbehörden der so genannten Bundesrepublik Deutschland getäuscht.

Es gab und es gibt keine Verwaltungsbehörden einer Bundesrepublik Deutschland. 

Seit dem 17.071990 sind dies nur noch private, amerikanische Unternehmen, ohne Rechte und Befugnisse, die deutschen Boden aufgrund Militärgesetz Nr. 161 – Grenzkontrolle ohne Erlaubnis nicht betreten dürfen.

Das öffentliche Recht ist völlig ausgeschlossen, diese privaten Unternehmen, bis heute ca. 50.000, werden von privaten jüdischen Freimaurerlogen unter der Groß- Loge B´nai B´rith geführt, die Mitarbeiter haften privat und persönlich für jedes ihrer Kriegsverbrechen.

8. Festzustellen ist, dass bei Enteignungen in Verbindung mit den Anträgen 1-6,die §§ BGB 823- Schadensersatzpflicht- und 839 Amtspflichtverletzung – vorliegt.

Alleine durch Missachtung der SHAEF-Gesetze Nr. 52 und Nr. 53, wurde somit durch Ankauf von Hypotheken-Darlehen ohne unsere Zustimmung ein unrechtmäßiges Geldgeschäft getätigt, da keinerlei vorher erwirkte Lizenz der ALLIIERTEN STREITKRÄFTE vorlag, geschweige denn über den rechtlichen Tatbestand Aufklärung erfolgt wäre.

Es ist niemand rechtlich verpflichtet, irgendwelche Gelder oder Gebühren weiterhin zu zahlen. Zusätzlich verstößt die Bundesrepublik Deutschland als private Finanzverwalter

GmbH gegen geltende Anordnungen und Rechte der ALLIIERTEN STREITKRÄFTE von 1947,die nach wie vor Gültigkeit haben und macht sich damit zum Erfüllungsgehilfen betrügerischer Manipulationen. Artikel V.

Ebenfalls muss nach den Genfer Abkommen Basel 3, die Herkunft des Geldes für den Kauf von Immobilien nachgewiesen werden.

In einem Treuhandsystem nach der HJR 192 von 1933 sowie der Treuhandverwaltung des IRS, ebenfalls von 1933, existiert weltweit kein Geld, die Schaffung von Vermögen ist ausgeschlossen.

 

  • 9. Militärregierungsgesetz Nr. 2.

Deutsche Gerichte, niemand darf in der Bundesrepublik Deutschland ohne Genehmigung der Militärregierung als Richter, Staatsanwalt, Notar oder Rechtsanwalt tätig werden!

Die Genehmigung einer solchen Tätigkeit muss vorher- also vor Beginn der Tätigkeit- für jeden Einzelfall in schriftlicher Form eingeholt werden.

Durch US EUCOM Stuttgart, vertreten durch Herrn Lietzau wird ausdrücklich bestätigt, dass alle Militärregierungsgesetze bis zum Abschluss eines Friedensvertrages mit  Deutschland als Ganzem in seinen Grenzen vom 31. Dezember 1937 volle Rechtskraft besitzen.

Wenn aber die Anordnungen der Militärregierung nicht körperlich für jeden einzelnen Fall vorliegen, sind alle beteiligten Juristen an jedem bundesdeutschen Gericht nur privat haftende und privat handelnde Personen ohne jegliche Rechtsgrundlage, da die Bundesrepublik Deutschland zu keiner Zeit ein Staat ist oder jemals war.

Richter können demnach Urteile und Beschlüsse in ihrer Position nicht unterschreiben. 

Aus gleichem Grund wird eine Abschrift vom Original nicht beglaubigt. Bis 1990 war die Bundesrepublik Deutschland der Verwalter im Auftrag der Alliierten, weil Deutschland als Ganzes besetzt wurde. 

Der Bundesrepublik Deutschland ist es nicht gestattet sich als DEUTSCHLAND zu bezeichnen!

DEUTSCHLAND ist gemäß alliierten Besatzungsgesetz und der UNO-Festlegung ausschließlich das Deutsche Reich oder Deutschland als Ganzes und keinesfalls die Bundesrepublik Deutschland!

Und hier haben wir den Betrug, es hat niemals einen Staat Deutschland gegeben, es wurde niemals ein Staat Deutschland gegründet, es gibt keine völkerrechtlich anerkannte Gründungs- Urkunde, die einen Staat Deutschland beweisen könnte.

Auch Adolf Hitler hat niemals eine Körperschaft (AG) mit der Bezeichnung Deutschland gegründet, Deutschland wurde in den USA, in Washington DC als private Körperschaft von der Großloge B´nai B´rith gegründet.

Alles ist Täuschung und vorsätzlicher Betrug.

 

Prof. Dr. Carlo Schmid teilte 1949 dem deutschen Volk mit:

“…. es wird kein neuer Staat gegründet, sondern Westdeutschland als provisorisches Konstrukt neu organisiert…“.

Eine Firma wie die Bundesrepublik Deutschland GmbH hat keinerlei Hoheitsrechte!

Alle Militärregierungsgesetze z.B. SHAEF- Gesetz Nr. 2, Artikel III,IV und V §§7,8 und 9 besitzen in Deutschland volle Rechtskraft und das Strafgesetzbuch, alle Nebengesetze,

Kontrollratsbeschlüsse und das Zonenstrafrecht sind bis zum heutigen Tage voll gültig und in Anwendung.

Beweis: Carl Haymann Verlag Berlin 1948, Lizenznummer 76-G.N. 0-47-316/47.Verlagsarchiv 12 292, Lizenz erteilt unter Nr. 76 Druckgenehmigungsnummer 8958 der Nachrichtenkontrolle der amerikanischen Militärregierung in Deutschland.

Beweisführung: Nach dem Militärregierungsgesetz Nr. 53 wurde der ehemalige Devisenbeschaffer der DDR Dr. Alexander Schalk Golodkowski 1996 verurteilt. Damit ist der Beweis erbracht, dass die Militärregierungsgesetze der Besatzung, also auch die SMAD-Befehle und Shaef-Gesetze von den USA im vollem Umfang angewendet werden.

Angesichts dieser Beweislage zu argumentieren und zu bestreiten, dass diese Gesetze keine Anwendung finden würden, ist arglistige Täuschung bzw. Betrug.

Jedes Mitglied der Alliierten Kommission hat von dieser Rechtlage im vollem Umfang Kenntnis.

Alle Banken, die diese Rechtslage missachten, werden wegen fortlaufenden Verstoßes gegen das SHAEF- Gesetz Nr. 52 und Nr. 53, [BK/O] (47) 50 bestraft und müssen bei der zuständigen ALLIIERTEN Kommandantur angezeigt werden.

Sollte die Bundesrepublik Deutschland- Scheingerichtsbarkeit wagen, im Einklang mit den aktiven Interessen Zwangsversteigerungen durchzuführen, muss gegen das Scheinurteil eine Klage bei der zuständigen ALLIIERTEN KOMMENDATUR und in England auf Schadensersatz sowie auf Beihilfe zum Betrug und der Rechtsbeugung, eingereicht werden.

Im Auftrag der Alliierten Kommandantur Berlin, für Berlin und der Bundesrepublik Deutschland.

Alliiertes Hauptquartier für Baden- Württemberg Landeshauptstadt STUTTGART seitdem 30. Juni 2009 15.

Kommandierender General des US European Command (EUCOM), sowie zusätzlich seit dem 02. Juli 2009 der 16. Supreme Allied Commander Europa der (NATO) Interalliierte Kommandantur der Stadt Berlin für Berlin und die Bundesrepublik Deutschland.

Kein Deutscher besitzt Eigentum, Feststellung und gesetzliche Beweislage gemäß[BK/O] (47) 50 vom 21. Februar 1947 (VOBL: F. Groß-Berlin Nr.5, S. 68), zu beachten Punkt 7.

Wörtliche Abschrift der [BK/O](47) 50 vom 21. Februar 1947 

Betrifft: Angelegenheiten des unter der Kontrolle der Besatzungsbehörden stehenden Eigentums.

Die Alliierte Kommandantur Berlin ordnet für Berlin und die Bundesrepublik Deutschland wie folgt an:

1) Ohne vorherige schriftlich erteilte Genehmigung der Militärregierung des betreffenden Sektors, in dem sich das Eigentum befindet, darf kein deutsches Gericht die Zuständigkeit beanspruchen oder ausüben in den Fällen, welche das auf Grund des (SHAEF)- Gesetz Nr. 52 der amerikanischen, britischen und französischen Militärregierung oder (SMAD)- Befehls-Nr. 124 des sowjetischen Oberbefehlshabers der Kontrolle unterliegende oder unter der Kontrolle stehende Eigentum bzw. das Kraft Anordnung einer der Besatzungsbehörden eingezogene oder der Konfiszierung unterworfene Eigentum treffen.

2) In Fällen, in denen die Gründe zur Prozessführung vor dem 08. Mai 1945entstanden sind, wird obige Genehmigung in der Regel nicht erteilt.

3) Jeder Urteilsspruch , der bereits gefällt wurde oder hiernach in einem solchen Prozess gefällt wird, der ohne Bewilligung der Militärregierung des Sektors, in welchem sich das Eigentum befindet, eingeleitet wurde, ist nichtig und irgendwelche Maßnahmen zur Durchsetzung eines solchen Urteilsspruches ist ungültig.

4) Ohne vorherige schriftliche erfolgte Genehmigung der Militärregierung des Sektors, in dem sich das Eigentum befindet, darf keine Eintragung im Grundbuch stattfinden betreffend Eigentum das der Kontrolle oder Konfiszierung unterliegt, wie dies im § 1 dieser Anordnung bezeichnet ist.

5) Bevor ein zugelassenes deutsches Gericht oder das Grundbuchamt in einer beweglichen oder unbeweglichen Eigentums angehende Sache handelt oder entscheidet, hat das zugelassene bzw. das zugelassene Grundbuchamt vorher schriftliche Erklärungen von allen am Verfahren interessierten Parteien anzufordern, die in allen Einzelheiten wahrheitsgetreu sein müssen und von den betreffenden Parteien oder deren zugelassenen Rechtsanwälten abzugeben sind, dass Eigentum der Kontrolle oder der Konfiszierung nicht unterliegt, wir im 1 angeführt ist.

 

Kein Gericht in „Deutschland“ hat jemals eine Zulassung der Militärregierung in Deutschland bekommen, nicht einmal für den Einzelfall.

Der Grund dafür, die Militärregierung wäre mit jeder Zulassung in die Haftung geraten.

 

6) Ohne vorherige nachgewiesene schriftlich erteilte Genehmigung der Militärregierung des Sektors, in dem sich das Eigentum befindet, dürfen keine Schritte seitens jedweder natürlicher oder juristischer Personen unternommen werden, um eine Entscheidung eines zugelassenen deutschen Gerichtes oder zugelassenen Grundbuchamtes durchzusetzen oder auszuführen, die der Kontrolle und Konfiszierung unterliegende Eigentums angeht, wie im § 1 angeführt ist.

7) Nichtbefolgung dieser Anordnung bzw. Versäumnis, ihre Bestimmungen zu beachten, stellt eine grobe Verletzung eines Befehls der Militärregierung und der Besatzungsbehörden dar und wird demgemäß bestraft. Im Auftrag der Alliierten Kommandantur für Berlin und der Bundesrepublik Deutschland. Alliiertes Hauptquartier für Baden. Württemberg Landeshauptstadt STUTTGART eitdem 30. Juni 2009 15. Kommandierender General des US European Command (EUCOM) sowie zusätzlich seit dem 02. Juli 2009 der 16. Supreme Allied Commander Europader (NATO)

gez.: James G. Stavridis.

Bitte lassen Sie von Ihren Mitarbeitern meine Anlagen lesen und die wichtigsten Punkte erläutern.

Zitate: Das endlosen Beschuldigen des deutschen Volkes (durch Gehirnwäsche seit 1945) ist wie das unablässige Schlagen auf einen blinden und gefesselten Körper behinderten!

Den Deutschen hat man durch andauernde falsche Geschichtsdarstellungen alle Argumente zur Verteidigung und Rechtfertigung genommen. So worden sie geistig gefesselt, verkrüppelt und blind gemacht!

Josef Kofler: Immer doch schreibt der Sieger die Geschichte des Besiegten. 

Dem Erschlagenen stellt der Schläger die Züge. 

Aus der Welt geht der Schwächere und zurück bleibt die Lüge. (Bertold Brecht)

Mit freundlichen Grüßen

 

Kommentar dazu:

Hiermit hat sich die Militärregierung völlig der Haftung entzogen.

Was hier nicht verstanden wird, seit er Weimarer Republik handelt es sich bei allen Umbenennungen Weimarer Republik / 3. Reich / Bundesrepublik Deutschland / Deutschland, lediglich um Körperschaften, Firmen, Fiktionen im See- Handelsrecht, die die Staaten Preußen und das Deutsche Reich mit seinen 25 Bundesstaaten lediglich überdecken sollen. Nach der staatlichen HLKO Art. 43, ist deutsches Recht anzuwenden, nach dem HGB 1897 ist das See- Handelsrecht auf deutschem Boden / Staatsgebieten, ausgeschlossen und darf nicht angewendet werden.

Somit sind alle Umbenennungen im praktizierten See- Handelsrecht ungültig und kriminell.

Die sogenannten Gerichte in „Deutschland“ praktizieren die verbotene See- Gerichtsbarkeit nach dem Admiralsrecht, die 12 BAR- Vermutungen, die Rothschild 1913 eingeführt hat, dass schon seit 2019 beendet ist.

Seit dem 28 November 2012, dem OPPT- Act gibt es auch dieses Deutschland schon nicht mehr, die Kirche wurde zwangsgepfändet.

Schon am 21 Juni 2011 wurde von der Kirche die jur. Person aufgehoben und beendet, schon 1983 hat das BVerfG. die Anwendung der jur. Person gegen die deutsche Zivilbevölkerung verboten, der BGH hat deshalb 2007 den Betrug über die jur. Person, durch Umwandlung des 823 BGB in die Existenz- Vernichtungshaftung umgewandelt.

1987 hat das BVerfG. die Existenz des Deutschen Reiches 1871 und Preußens sowie das Selbstbestimmungsrecht der Deutschen Zivilbevölkerung nach der Verfassung 1871, bestätigt.

Die privaten, sogenannten Behörden dürfen die deutsche Zivilbevölkerung wie hier unter Punkt 8 bestätigt, nicht einmal anschreiben und Forderungen stellen.

Der Trick dieser angeblichen Behörden mit der jur. Person, führt in ie Existenz- Vernichtungshaftung wie durch den BGH festgestellt.

Nicht nur das Militär hat sich der Haftung völlig entzogen.

Auch die Bundesrepublik Deutschland hat sich durch Urteile des BVerfG. der Haftungen völlig entzogen und die Vollhaftung auf die Mitarbeiter dieser vorgetäuschten Ämter und Behörden, verschoben

Das Wahlgesetz wurde am 25.07.2012 bis rückwirkend 1956 aufgehoben, ebenfalls  die Gesetzgebung des Deutschen Bundestages.

Die vorgetäuschten Wahlen seitdem sind null und nichtig, die werden nur noch abgehalten, um den Glauben an einen Staat aufrecht zu erhalten. Die Funktion dieser privaten, amerikanischen Unternehmen, die nach Militärgesetz 161 niemals auf deutschem hätten installiert werden dürfen, (Siehe Kommentar, Punkt 7 Seite 2) ist die Plünderung und die Belagerung zur Handlungsunfähigkeit Preußens und des Reiches 1871.

So lange die kollaborierenden Plünderer ihre 52% der Beute, brav als Schenkung an den Bund

(B´nai B´rith) abliefern, lässt das Militär sie unter privater Haftung weiter gewähren und gewährleistet auch ihren Schutz, durch die private Söldnerarmee der Constellis AG. (POLIZEI)

Mit Schreiben vom 19 Januar 2017 teilt das Niedersächsische Justizministerium in den Punkten 1, 2, 3 mit, dass die Richter / Gerichte, Staatsanwaltschaften, Ämter- und Behörden, Städte und Gemeinden, POLIZEI usw… nichts mit dem Land Niedersachsen zu tun haben, da das Land Niedersachsen selbst, nicht Grundrecht und prozessfähig ist.

Da die Bundesrepublik Deutschland gemäß US-EUCOM nach Punkt 2, Seite 1, sich weder als Deutschland bezeichnen noch für oder in Deutschland handeln darf, gibt es keine Möglichkeiten diesen privaten Organisationen Einhalt zu gebieten oder sie vor ein internationales Gericht zu stellen.

Damit hat sich das Land Niedersachsen klar und deutlich von diesen kriminellen Organisationen distanziert.

Desgleichen gilt für alle 16 Bundesländer, als auch für die Bundesregierung selbst.

Zusammengefasst bedeutet das nichts anderes als das alle privaten, amerikanischen Firmen, die sich in Deutschland, kriminell als Ämter- und Behörden ausgeben, der gewerblichen Bandenkriminalität unter Führung von Freimaurerlogen die unter B´nai B´rith agieren, nachgehen.

Derselbe Trick, der schon ab 1933 in ähnlicher Form zum 1 September 1939 geführt hat.

Alle ehemaligen Mitarbeiter der Bundesrepublik Deutschland mussten und müssen über die Staatsbürgerschaft nach Art. 116.1 GG – Nazi- Deutschland in den Grenzen vom 31.12.1937 verfügen, um ihre Tätigkeiten „ausüben“ zu dürfen. „Tätigkeiten“, die ihnen durch die Gesetzgebungen es BVerfG. und den Alliierten schon seit 1990 verboten worden sind.

Nach Außen, ohne die tatsächlichen Hintergründe zu kennen oder zu sehen, wurde wieder Nazi- Deutschland aktiviert, um den 3 Weltkrieg durch die Nazis, zu zünden.

Deutschland in den Grenzen vom 31.12.1937 ist in der UNO- Liste, immer noch der Feindstaat, als Mitglied der UNO ist Germany eingetragen, Germany ist nicht Deutschland.

Die Kriegstreibereien gegen Russland werden politisch, für die Welt- Öffentlichkeit  von Deutschland betrieben. Kommt es zu einem 3. Weltkrieg, hat dieses Deutschland, das nie gegründet wurde, eine jur. Körperschaft, die in Washington DC gegründet wurde,  wieder einmal die Alleinschuld. Die Freiwilligen, unbelehrbaren Nazis haben dann, kaum das sie wieder frei waren den nächsten Welt-Krieg angestiftet.

Dafür muss das zuständige US-Militär in die Haftung genommen werden. Russland muss unverzüglich Militärpolizei und Militär senden, um die Ent- Nazifizierung vorzunehmen.

Nach aktuellen Stand wird Deutschland von privaten Nazi-Anhängern gesteuert.

Wenn die Deutschen da rechtzeitig hinter kommen und das begreifen, dann werden die Ämter- und Behörden gestürmt, jeder Mitarbeiter wird dort aufgehängt, wo er gerade ergriffen wird.

So wie Alois Irlmeier das schon vorausgesagt hat. 

Sie denken, ohne Unterschriften ist alles in Ordnung, sie ahnen nicht einmal ansatzweise, was wirklich auf sie zukommen wird.


Es gibt keinen Retter,

es gibt Dich, es gibt uns, 

Preußen.