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Do, Aug
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Im Ausländerzentralregister sind zum Stichtag 31. Januar 2018 insgesamt 579.184 Menschen mit einem Reiseausweis für Flüchtlinge erfasst gewesen. Deren Gültigkeitsdauer endet zu rund 20 Prozent im Verlauf des Jahres 2018, zu rund 45 Prozent im Verlauf des Jahres 2019 und zu rund 34 Prozent im Jahr 2020, wie die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion berichtet.

Russland diskreditieren

Volldraht berichtete zu dem Täuschungsversuch der Regierung Großbritanniens, in der Russland eine Beteiligung an dem Giftgasanschlag vorgeworfen wird. Während alles darauf hindeutet, das westliche Dienste beteiligt sind, werden alle Register gezogen, die zur Rechtfertigung von Aggressionen gegen Russland dienen. Angefangen von der inhaltslosen Vorstellung der Verteidigungsministerin U. v. d. L, die ihre Kompetenzlosigkeit in dem Interview, hinreichend beweisen konnte.

Verteidigungsfall, Spannungsfall, Katastrophenfall die verfassungsrechtlichen Regeln, nach denen die Staatsorgane zur Abwehr besonderer Notlagen ermächtigt werden. Die N. wird durch einfache Notstandsgesetze (insbesondere Gesetze zum Zivilschutz, die Sicherstellungsgesetze, Gesetz zur Beschränkung des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses) näher ausgestaltet. Das GG enthält Regelungen für den äußeren Notstand (Verteidigungs- und Spannungsfall) und den inneren Notstand (innere Unruhen und Naturkatastrophen). Ein Ausnahmezustand ist dem GG fremd.

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