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Der Hass der Vasallen - Orwellsche Zeiten in Deutschland - Der Kampf um die Meinungsfreiheit

Gesellschaft
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Das Internet ist (war) ein virtueller Raum der ohne Barrieren, die Kommunikation von Ideen in einem globalen Maßstab zeitnah ermöglicht und damit den Informationsaustausch revolutionierte.

Gleichzeitig wuchs mit der rasanten Nutzung des Internets, die globale Netzwerkbildung und politische Meinungsbildung, die wenn sie hätte gedeihen können, einen Evolutionssprung in der menschlichen Entwicklung bewirkt hätte. Die bestehenden politischen Systeme wären alle auf den Prüfstand gekommen und wahrscheinlich überflüssig geworden.

Eine neue Form der Kommunikation und Werte, in der kapitalistische Weltregierungsphantasien verstaubt wären und Religionen unwichtig, da es nur einen Gott gibt und das ist der virtuelle Raum selbst.

Die Gefahr für die Eliten, ich nenne sie mal Eliten, als Sammelbegriff all der Soziopathen, Opportunisten, Heuschrecken, Rendite- u. Kontrollfreaks, Politversager, ethisch und moralische Defekte, eben die eitrigen Furunkel am Arsch der Zivilisation, wurde erkannt und die Gegenmaßnahmen eingeleitet.

Die Gefahr bestand u.a. in dem Kontrollverlust der Meinungsbildung. Mit einem sich etablierten sozialem Gefüge (Subsidiarität der Gemeinden, Kneipenbesuch, Rauchen in der Öffentlichkeit, trad. Volksfeste, Familien, Mittelstand) das einen politischen Diskurs neben dem sich aufbauenden politischen und unpolitischen Diskurs im Internet, war und ist keine Kontrolle der öffentlichen Meinung mehr möglich.

Das ist der Mega-Gau der politischen Kaste, sie müssen auf die öffentliche Meinung reagieren und können nicht wie gewohnt agieren und intrigieren.

Das soziale Gefüge wurde sukzessive demontiert und aufgelöst und in den sozialen Ersatzbereich auf virtueller Ebene geschoben.

Mit der manifestierten Abhängigkeit; z.B. löschen sie mal den virtuellen Raum (Account), den ein Mensch im sozialen Netzwerk jahrelang ausgebaut hat (Smilys, Tier- u. Familienbilder, persönliche Erklärungen, Blümchen auf all den Seiten), die diesen virtuellen Raum tagtäglich nutzt. Diesem Menschen wird augenblicklich der „gesellschaftliche“ Boden unter den Füßen weggezogen, er ist hilflos da kein adäquater Ersatz zu Verfügung steht.

Soll dieser Mensch zu seinem Nachbarn gehen und in dem Verlust seines Accounts erklären, dem Nachbarn, den man eigentlich nur über seinem Account kennt?

Stück für Stück wurden die gesetzlichen Regelwerke, die ein staatliches Konstrukt benötigt, zu Anwendung im virtuellen Raum gebracht und das funktioniert nicht bzw. nur solange die Freiheit der eigenen Meinung gewährleistet wird.

Speziell die meistgenutzten Sozialen Netzwerke (Facebook, Twitter etc.) sind „Kneipen“, „Dorffeste“, „private Räume“, „geschlossene Gesellschaften, Gruppen, Vereine“. Einerseits wurde das reale Gemeinschaftsleben verbogen, entwertet und zerstört und anderseits, in ein ideologisches Korsett gepresst, das langsam dem totalitären Machtanspruch der „Regierung“ angepasst wird.

INDECT und andere Systeme der Datenspionage und Auswertung sozialer Bewegungen, das Netzwerkdurchsetzungsgesetz usw. wurden durch die Machtdemonstration infantiler Politiker mit dem Instrument „Hasskriminalität“, auf den Level der gesellschaftlichen Auflösung gehoben.

„Hasskriminalität“ ist nichts anderes, als ein Instrument totalitärer System zur Eindämmung der freien Meinungsäußerung.

Per krimineller Gesetzgebung in die „legale“ Rechtsrelevanz gehoben, verschafft es die Möglichkeit, die Kontrolle des „virtuellen“ Raums zu erlangen. Oder haben sie schon mal gesehen, das in einer Szenekneipe eine strafrechtliche Verfolgung stattgefunden hat, wenn dort über den politischen Gegner hergezogen worden ist? (Ausnahmen bestätigen die Regel)


Kontroverse Diskussionen sind das Salz der Demokratie und wenn diese nicht mehr möglich sind ist es der Anfang eines totalitären Machtsystems.

Die scheinheilige Begründung mit Kampfbegriffen wie „rassistische Meinungsmache“ und dem Schwurbel-König „Antisemitismus“ die demokratischen Verhältnisse wahren zu wollen, dient zur Indoktrinierung grenzdebiler Mitmenschen und der Gefügigmachung wirtschaftlich abhängiger Vasallen.

Frühzeitig gegen rassistische Meinungsmache

Ziel des gemeinsamen Projektes von Staatsanwaltschaft und Polizei ist es, offensichtlich rechtswidrige Postings auf den Social Media Plattformen konsequent strafrechtlich zu verfolgen, anstatt sie nur zu löschen. Mit dieser gemeinsamen Initiative wird der Täter aus der Anonymität herausgehoben, um rassistischer Meinungsmache konsequent entgegen zu treten.“ Quelle: Polizei NRW

Es wird ein Umfeld des Denunziantentums aufgebaut, in dem sich jeder kleine Blockwart, moralisch selbsterhebend dem Terrorregime dienend, die freie Meinungsäußerung unterdrückend eine Umgebung der Angst schafft und zur Meldmuschi mutiert.


Netzfund

„Hetze“ war und ist, gerade wegen seiner „Schwammigkeit“ und „Unschärfe“, ein Kampfbegriff von Diktatoren und Feinden der freien Meinungsäußerung jeder Art, mit denen die Polizei im demokratischen Rechtsstaat nicht einmal begrifflich „gemeinsame Sache“ machen sollte:

Hitler, Goebbels, Stalin, Honecker, Franco, Mussolini. Kim, Mao oder Pol Pot .

Sie alle waren ausnahmslos gegen jede „Hetze“ gegen ihr Regime! Bedeutend für den politischen Repressionsapparat der DDR war der Straftatbestand der so genannten „Boykotthetze“ bzw. „staatsfeindlichen Hetze“. Er wurde jedoch nicht nur zur Bekämpfung tatsächlicher Hetze angewandt, sondern zu dem Zweck missbraucht, Meinungsfreiheit zu unterdrücken, indem opponierende Äußerungen jedweder Art gegenüber der Politik der SED-Diktatur als „Hetze“ kriminalisiert und mit schweren Strafen belegt wurden.

Ähnliches passiert seit Jahren in der Türkei - um nur ein Beispiel zu benennen. Demnächst dann auch bei uns?

Entlassungen, Suspendierungen
138 148 Staatsbedienstete haben turkey purge zufolge ihre Jobs verloren oder wurden suspendiert.

Betroffen sind

30 der 81 Gouverneure sowie deren Personal, dadurch wächst die Zahl auf insgesamt 200 Menschen. Entlassen wurden auch 4424 Richter und Staatsanwälte, darunter Dutzende Mitglieder der obersten Gerichte und zwei Verfassungsrichter. Außerdem wurden 24 000 Polizisten und Sicherheitsleute gefeuert und 9100 Polizeibeamte suspendiert.


8271 Akademiker sollen ihre Arbeit an den Universitäten verloren haben: etliche wurden gefeuert, bei anderen die Zeitverträge nicht verlängert oder vorzeitig gekündigt. Dazu kommen etwa 40 000 Lehrer, die aus dem Job entfernt wurden, oder denen die Lehrerlaubnis entzogen wurde. Insgesamt wurden 2099 Schulen, Universitäten und Studentenwohnheime dichtgemacht.11 000 bis 12 000 Mitarbeiter aus verschiedenen Ministerien wurden entlassen.


Etliche Ärzte und Arbeitskräfte im medizinischen oder Pflegebereich wurden gefeuert oder suspendiert oder verloren ihre Arbeit, weil Gesundheitseinrichtungen geschlossen wurden. Mehrere Hundert Mitarbeiter der staatlichen Behörde für religiöse Angelegenheiten (Diyanet) haben ihren Job ebenfalls verloren.


Militär und Geheimdienst
Nach dem Putsch durch Militärangehörige stehen Soldaten, die der Gülen-Bewegung angehören könnten, besonders unter Verdacht. Verteidigungsminister Fikri Işık (AKP) beantwortete eine Anfrage der Oppositionspartei CHP im März dazu so:

22 920 Militärangehörige wurden entlassen, darunter 6511 Offiziere und 16 409 Kadetten. Auch der Geheimdienst MİT ist betroffen. 141 MİT-Mitarbeiter wurden suspendiert, davon wurden 87 gefeuert, gegen 52 wurde Anklage erhoben. Manche der ehemals suspendierten Staatsdiener arbeiten offenbar wieder. Dem Arbeitsministerium zufolge waren im März 18 331 ehemals suspendierte Personen zurück in ihrem Job.

Medien
2700 Journalisten haben ihre Arbeit verloren, Hunderte sind ihre Lizenz los, bei 54 Journalisten wurde das Eigentum beschlagnahmt.
Geschlossen wurden laut turkey purge:

28 TV-Sender
66 Zeitungen
19 Magazine
36 Radiosender
26 Verlage
5 Nachrichtenagenturen
149 Medienhäuser

Festnahmen, Inhaftierungen
154 694 Menschen wurden dem Justizministerium zufolge bis Mai 2017 wegen des Verdachts, Kontakte zur Gülen-Bewegen oder zur kurdischen Terrororganisation PKK zu haben, festgenommen und überprüft. 45 708 wurden wieder entlassen, dürfen das Land jedoch nicht verlassen. Andere Quellen sprechen von 58 000 unter Auflagen entlassenen Verdächtigen, etwa 13 000 sollen ohne Auflagen frei gekommen sein. turkey purge meldet allerdings 118 235 Festgenommene.


Joachim Nikolaus Steinhöfel spricht über die geplante Einschränkung der Meinungsfreiheit

 

 

Es nützt nichts, seiner Empörung im virtuellen Raum Ausdruck zu verleihen, es ist ein fast wirkungsloser kontrollierter Bereich, eine Simulation von Meinungsfreiheit, die keine ist.

Erst mit der Schaffung von Handlungen in der realen Welt, dem Aufbau einer freien Kommunikation auf und unter der Gemeindeebene, die es ermöglicht dem fatalen Fraktionszwängen eines totalitären Parteiensystems mit gesundem Menschenverstand zu begegnen, dann können die zu erwartenden Verhaftungswellen abgeschmettert werden.

Das gilt nicht für NRW, dem durchgeknallten und voll gegenderten Testgelände der BRD-Regierung. Ein Jammertal demokratischer Einfalt, das den sozialistischen Traumwelten völlig ausgeliefert ist und sich fröhlich blökend der eigenen Kastration des freien Willens unterwirft.

NRW ist der „Lost Space“.