20
Fr, Sep
6 New Articles

Migrationspakt: Haben Auswärtiges Amt und Heiko Maas die Unwahrheit gesagt?

Migration
Typography
  • Smaller Small Medium Big Bigger
  • Default Helvetica Segoe Georgia Times

Langsam lichtet sich der Nebel über das Entstehen des angeblich rechtlich unwirksamen "Migrationspakts". Er wurde geheim verhandelt, die Konsequenzen versteckt. Dabei hatte TE schon im März 2018 über die rechtliche Wirksamkeit berichtet - und wurde dafür wegen angeblicher "Fakenews" abgestraft.

Wer erinnert sich nicht daran, was es für einen Aufstand der Anständigen und Gutmeinenden gab, als es darum ging, den wenige Wochen vor seiner Absegnung in der Kritik stehenden Migrationspakt vehement gegen seine Kritiker zu verteidigen. Beliebtes Angriffsziel der Migrationspakt-Befürworter war der Vorwurf an die Gegenseite, mal wieder zu spät gekommen zu sein, zu spät zu meckern nur um des Meckerns wollen, dann, wenn sie selbst Monate und Jahre lang die Arbeit gemacht hätte, an der man sich nicht beteiligt hätte, obwohl man selbst gestalterisch hätte mitwirken können. Ein Vorwurf übrigens, der zu den Klassikern auch im deutschen Bundestag gehört, wenn es darum geht, späte Kritik des Oppositionsführers abzubügeln und ihm vorzuwerfen in den Fachausschüssen geschwiegen zu haben.

In Sachen Migrationspakt steil voran ging Außenminister Heiko Maas (SPD). Er wurde besonders laut, als er darauf bestand, dass alle Informationen zur öffentlichen Meinungsbildung zum Migrationspakt schon seit Monaten auf dem Tisch gelegen hätten.

Via Twitter teilte Heiko Maas mit:

„Der Text ist seit Monaten öffentlich verfügbar, jeder kann sich selbst eine Meinung bilden. Wir glauben, das ist ein guter Text. Man muss das nicht teilen. Aber man sollte bei der Wahrheit bleiben. Was von Rechtsextremen im Netz gestreut wird, sind abstruse Verschwörungstheorien.“

weiterlesen

Bild von Gerd Altmann auf Pixabay